Sitzungsvorlage (Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB))

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: Sc/Wo Jülich, 18.05.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 250/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 01.06.2015 Haupt- und Finanzausschuss 15.06.2015 Stadtrat 25.06.2015 TOP Ergebnisse Einstimmig, Enthaltungen: 1 Einstimmig, Enthaltungen: 1 Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 "Donatusweg II" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) Anlg.: 2 61 AS 60 Er 63 Es 66 Hel III Sc SD.Net Lem Beschlussentwurf: Der Bebauungsplan Kirchberg Nr. 13 „Donatusweg II“ wird gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Begründung: Der Rat der Stadt Jülich hat in seiner Sitzung am 19.02.2015 die erneute öffentliche Auslegung des B-Planes Kirchberg Nr. 13 „Donatusweg II“ beschlossen. Mit diesem B-Plan soll die planungsrechtliche Voraussetzung zur Errichtung von Einfamilienhäusern geschaffen werden. Die erneute öffentliche Auslegung fand in der Zeit vom 30.03.2015 bis einschl. 04.05.2015 statt. Gleichzeitig wurde die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange durchgeführt. Es gingen keine Anregungen aus diesen Beteiligungen ein, so dass der B-Plan Kirchberg Nr. 13 „Donatusweg II“ als Satzung beschlossen werden kann. Als Anlagen sind der B-Plan in verkleinerter Fassung sowie die Begründung beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: X nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 250/2015 X nein nein Seite 2