Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
31 kB
Datum
05.12.2017
Erstellt
24.11.17, 13:16
Aktualisiert
24.11.17, 13:16
Stichworte
Inhalt der Datei
Bau- und Feuerwehrausschuss
II.
1.
2.
19. Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses der Stadt Bad Münstereifel am
Dienstag, den 05.12.2017, 18:00 Uhr,
im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG.
Tagesordnung:
I.
1.
2.
3.
4.
5.
6.
6.1
6.2
6.3
6.4
3.
4.
5.
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Bau- und Feuerwehrausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9
i.V.m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über
die Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses vom 21.09.2017 Erläuterung:
Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i.V.m. §
23 der Geschäftsordnung verwiesen.
4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 30.11.2009 zur Friedhofsund Bestattungssatzung der Stadt Bad
Münstereifel vom 18.12.2007
Erlass einer Satzung über die Erhebung
von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen sowie über die Festsetzung des
Verdienstausfalls für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Bad
Münstereifel
Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen im
Rahmen der Haushaltsausführung 2017
hier: Aufhebung einer Haushaltssperre
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen und Mitteilungen:
Sachstandsbericht
Brandschutzbedarfsplan
Sportplatz Arloff - Tennendeckschichtrenovation
Instandsetzung des Bürgersteigs Schleidtalstraße
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom
21.09.2017
Mitgliedschaft im Netzwerk "Hochwasserund Überflutungsschutz"
6.
7.
7.1
Nichtöffentliche Sitzung
3. Fortschreibung des Sanierungsplanes
für das eifelbad
Beschaffung eines Streuautomaten (Winterdienst) für den städtischen Bauhof
Ersatzbeschaffung eines Geräteträgers für
den städtischen Bauhof
Bau einer dreigruppigen Kindertagesstätte,
Arloff
Auftragsvergabe Planungsleistungen bis
LP 4 ( Genehmigungsplanung )
Erweiterung der GS Arloff
Auftragsvergabe Architekten- und Tragwerksplanungsleistungen bis LP 4 ( Genehmigungsplanung )
Sanierung der Stadtmauer im Bereich der
Turmstraße, Mauerabschnitte MA 19 außen (Grünanlage) und MA 22 innen
(Turmstraße)
hier: Auftragsvergabe der Mauerwerksarbeiten
Anfragen und Mitteilungen
Baumaßnahme FWGH Bad Münstereifel
hier: UWV-Antrag vom 07.11.2017
gez. Günter Kirchner
(Vorsitzender)
Unter www.bad-muenstereifel.de/
seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem
finden Sie Informationen über den Rat und seine
Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen
und öffentliche Vorlagen