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Bekanntmachung (Bau- und Feuerwehrausschuss)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
31 kB
Datum
05.12.2017
Erstellt
24.11.17, 13:16
Aktualisiert
24.11.17, 13:16
Bekanntmachung (Bau- und Feuerwehrausschuss)

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Inhalt der Datei

Bau- und Feuerwehrausschuss II. 1. 2. 19. Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 05.12.2017, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 6.1 6.2 6.3 6.4 3. 4. 5. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Bau- und Feuerwehrausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i.V.m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses vom 21.09.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i.V.m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 30.11.2009 zur Friedhofsund Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007 Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen sowie über die Festsetzung des Verdienstausfalls für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Bad Münstereifel Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen im Rahmen der Haushaltsausführung 2017 hier: Aufhebung einer Haushaltssperre Anfragen und Mitteilungen Anfragen und Mitteilungen: Sachstandsbericht Brandschutzbedarfsplan Sportplatz Arloff - Tennendeckschichtrenovation Instandsetzung des Bürgersteigs Schleidtalstraße hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.09.2017 Mitgliedschaft im Netzwerk "Hochwasserund Überflutungsschutz" 6. 7. 7.1 Nichtöffentliche Sitzung 3. Fortschreibung des Sanierungsplanes für das eifelbad Beschaffung eines Streuautomaten (Winterdienst) für den städtischen Bauhof Ersatzbeschaffung eines Geräteträgers für den städtischen Bauhof Bau einer dreigruppigen Kindertagesstätte, Arloff Auftragsvergabe Planungsleistungen bis LP 4 ( Genehmigungsplanung ) Erweiterung der GS Arloff Auftragsvergabe Architekten- und Tragwerksplanungsleistungen bis LP 4 ( Genehmigungsplanung ) Sanierung der Stadtmauer im Bereich der Turmstraße, Mauerabschnitte MA 19 außen (Grünanlage) und MA 22 innen (Turmstraße) hier: Auftragsvergabe der Mauerwerksarbeiten Anfragen und Mitteilungen Baumaßnahme FWGH Bad Münstereifel hier: UWV-Antrag vom 07.11.2017 gez. Günter Kirchner (Vorsitzender) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen