Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
29 kB
Datum
21.03.2017
Erstellt
10.03.17, 14:51
Aktualisiert
10.03.17, 14:51
Stichworte
Inhalt der Datei
Haupt- und Finanzausschuss
8.
14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Münstereifel am
Dienstag, den 21.03.2017, 18:00 Uhr,
im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG.
9.
9.1
Tagesordnung:
I.
1.
2.
3.
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V.
m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über
die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.12.2016 Erläuterung:
Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. §
23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Prüfantrag zur Abfuhr der Biotonne
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom
07.03.2017
4
4.
5.
6.
7.
Gesetz zur Stärkung der kommunalen
Selbstverwaltung
hier: Änderung der Entschädigungsverordnung
hier: Antrag des Stadtverordneten Thomas
Bell, Die Linke
5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel
Energiewirtschaftliche
Betätigung
der
Stadt;
hier: Erhöhung der Gesellschaftsanteile an
der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG
Genehmigung einer überplanmäßigen
Ausgabe;
hier: Notarkosten für die Beurkundung und
Abwicklung der Übertragung der Immobilie
Bendenweg 54 (neuer Bauhof).
II.
Erlass der Haushaltssatzung für das
Haushaltsjahr 2017 mit den gesetzlichen
Anlagen und Haushaltssicherungskonzept
bis
2025
hier: Haushaltsverfügung des Landrates
des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 29.12.2016
Anfragen und Mitteilungen
Bekanntgabe der über-und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
gem. § 83 GO NRW i.V. mit § 17 Abs. 2
der Haupsatzung für das 2. Halbjahr 2016
Nichtöffentliche Sitzung
1.
Insolvenzverfahren der Firma SIEBER
Forming
Solutions
GmbH;
Antrag auf Erteilung einer verbindlichen
Auskunft gemäß § 89 Abs. 2 i.V.m § 1
Abs.
2
Abgabenordnung
hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
2.
Verkauf eines Grundstücks in Bad Münstereifel-Ellesheim
Umbau und Umnutzung der ehemaligen
Altenbegegnungsstätte
Iversheim
hier: Abschluss eines Mietvertrages mit
dem Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Euskirchen e. V. (DRK)
Anfragen und Mitteilungen
Nutzung des Heisterbacher Tores
3.
4.
4.1
gez. Sabine Preiser-Marian
(Bürgermeisterin)
Unter www.bad-muenstereifel.de/
seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem
finden Sie Informationen über den Rat und seine
Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen
und öffentliche Vorlagen