Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
29 kB
Datum
21.03.2017
Erstellt
10.03.17, 14:51
Aktualisiert
10.03.17, 14:51
Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

öffnen download melden Dateigröße: 29 kB

Inhalt der Datei

Haupt- und Finanzausschuss 8. 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 21.03.2017, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. 9. 9.1 Tagesordnung: I. 1. 2. 3. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.12.2016 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Prüfantrag zur Abfuhr der Biotonne hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2017 4 4. 5. 6. 7. Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung hier: Änderung der Entschädigungsverordnung hier: Antrag des Stadtverordneten Thomas Bell, Die Linke 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel Energiewirtschaftliche Betätigung der Stadt; hier: Erhöhung der Gesellschaftsanteile an der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Notarkosten für die Beurkundung und Abwicklung der Übertragung der Immobilie Bendenweg 54 (neuer Bauhof). II. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025 hier: Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Euskirchen als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 29.12.2016 Anfragen und Mitteilungen Bekanntgabe der über-und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW i.V. mit § 17 Abs. 2 der Haupsatzung für das 2. Halbjahr 2016 Nichtöffentliche Sitzung 1. Insolvenzverfahren der Firma SIEBER Forming Solutions GmbH; Antrag auf Erteilung einer verbindlichen Auskunft gemäß § 89 Abs. 2 i.V.m § 1 Abs. 2 Abgabenordnung hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung 2. Verkauf eines Grundstücks in Bad Münstereifel-Ellesheim Umbau und Umnutzung der ehemaligen Altenbegegnungsstätte Iversheim hier: Abschluss eines Mietvertrages mit dem Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Euskirchen e. V. (DRK) Anfragen und Mitteilungen Nutzung des Heisterbacher Tores 3. 4. 4.1 gez. Sabine Preiser-Marian (Bürgermeisterin) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen