Daten
Kommune
Jülich
Größe
119 kB
Datum
01.10.2015
Erstellt
11.09.15, 17:01
Aktualisiert
11.09.15, 17:01
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 20/22 Az.:
Jülich, 24.07.2015
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 314/2015
Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Haupt- und Finanzausschuss
Termin
21.09.2015
Stadtrat
01.10.2015
TOP
Ergebnisse
Beteiligungsbericht der Stadt Jülich für das Jahr 2014
Anlg.: -1II-Bet
SD.Net
Beschlussentwurf:
Der Rat der Stadt Jülich nimmt den Beteiligungsbericht für das Jahr 2014 zur Kenntnis.
Begründung:
Gemäß § 117 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hat die Stadt Jülich
einen Beteiligungsbericht aufzustellen, welcher die wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Betätigigung verselbstständigter Aufgabenbereiche der Kommune darstellt.
Nach § 117 Abs. 2 GO NW ist der Beteiligungsbericht dem Rat und den Einwohnern zur Kenntnis
zu bringen.
Im Anschluss an die Kenntnisnahme des Rates wird auf die Möglichkeit der Einsichtnahme durch
Veröffentlichung im Stadtmagazin hingewiesen.
In der Anlage ist der auf den 31.12.2014 fortgeschriebene Beteiligungsbericht beigefügt.
Bei der Darstellung der wirtschaftlichen Verhältnisse wurden die jeweils letzten verfügbaren geprüften Jahresabschlüsse der Unternehmen (in der Regel die Jahresabschlüsse 2013) verwendet.
Erläuternde Anmerkungen des städtischen Beteiligungsmanagements sind im Beteiligungsbericht
als solche gekennzeichnet und in kurisver Schrift gedruckt.
Sollten sich zum beigefügten Bericht Fragen oder Anregungen für Folgeberichte ergeben, können
diese gerne gegenüber dem städtischen Beteiligungsmanagement geäußert werden.
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto):
Entfällt
ja
1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:
X
nein
jährl. Folgekosten:
Haushaltsmittel stehen bereit:
jährl. Einnahmen:
ja
nein (siehe Beschlussentwurf)
bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
ja
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung
Mitwirkung
X
nein
Anhörung
Der Personalrat hat zugestimmt:
ja
nein
Der Personalrat hat Bedenken erhoben:
ja
nein
3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:
ja
Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:
ja
Sitzungsvorlage 314/2015
X
nein
nein
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