Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus)

NIEDERSCHRIFT über die 17. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus am 14.11.2017 im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Beginn der Ortsbesichtigung Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 16:30 Uhr 18:05 Uhr 18:55 Uhr Anwesend sind unter dem Vorsitz von Eberhard Kremer die Ausschussmitglieder 1. Bell, Thomas Alfred, 18:05 - 18:55 Uhr, 2. Kohn, Tobias 3. Lamsfuß, Michael als Vertreter für Dibowski, Frank, 18:05 - 18:55 Uhr, 4. Lüdenbach, Renate als Vertreterin für Schorrlepp, Anne 5. Mehrens, Martin 6. Milischewski, Christof, 18:05 - 18:55 Uhr, 7. Ohlert, Bernhard Chrysanthus als Vertreter für Pfennings, Ingo 8. Pfennings, Andreas 9. Rosenberger, Bruno 10. Schallenberg, Peter 11. Schlierf-Herborn, Regina 12. Schuh, Heinz-Günter 13. Simon, Wilfried, 18:05 - 18:55 Uhr, 14. Terschanski, Frank, 16:30 - 17:00 Uhr, 15. Wucherpfennig, Jens, 18:05 - 18:55 Uhr, 16. Zwingmann, Claudia, 18:05 - 18:55 Uhr, Entschuldigt fehlen: Broere, Hans Theo Dibowski, Frank Fahrendorf, Roswitha Pellmann, Helge Pfennings, Ingo Raschke, Frank Schorrlepp, Anne Von der Verwaltung sind anwesend: 1. Frau Bürgermeisterin Preiser-Marian 2. Herr Dederichs 3. Frau Hochgürtel 4. Herr Ley 5. Frau Stertenbrink, gleichzeitig als Schriftführerin Außerdem sind während der öffentlichen Sitzung anwesend: Frau Cosman, Schulleiterin der Städt. Realschule Herr Hück, Schulleiter der Friedrich-Haass-Hauptschule Herr Fröse, neuer stellvertretender Schulleiter der Friedrich-Haass-Hauptschule Frau Böttcher, Schulleiterin der Gemeinschaftsgrundschule Bad Münstereifel Weitere Besucherinnen und Besucher Frau Röder, Kölnische Rundschau I. Öffentliche Sitzung Zu Punkt 1. der Tagesordnung: Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Zu Beginn der Sitzung stellt der Vorsitzende fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist, die Öffentlichkeit gemäß § 48 Abs. 2 GO NRW von dieser Sitzung unterrichtet wurde und die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl versammelt sind. Frau Renate Lüdenbach wird zu Beginn der Sitzung als Vorsitzende der Stadtschulleiterkonferenzverpflichtet. Zu Punkt 2. der Tagesordnung: Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus vom 12.09.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Der Vorsitzende stellt fest, dass Einwendungen gegen die Niederschrift über die o.a. Sitzung nicht eingegangen sind; die Niederschrift gilt daher gem. § 23. Abs. 1 i.V.m. § 21 Abs. 7 und 8 der Geschäftsordnung als genehmigt. Schulische Angelegenheiten Zu Punkt 3. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 910-X Vorstellung des neuen stellvertretenden Schulleiters der Städtischen Friedrich-Haass-Hauptschule Herr Viktor Fröse stellt sich vor und freut sich auf seine neue Aufgabe. Ein Beschluss in dieser Angelegenheit ist nicht erforderlich. Zu Punkt 4. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 909-X Erweiterung der Katholischen Grundschule Arloff hier: Vorstellung eines Konzeptes Im Rahmen der zu TOP 5 durchgeführten Ortsbesichtigung der Grundschule Arloff erläuterte Herr Dederichs die Überlegungen zur Erweiterung der Grundschule und zeigte den favorisierten Standort auf. Gleichzeitig informiert er die Mitglieder des Ausschusses, dass ein Wechsel des Planungsbüros stattgefunden hat, wodurch es aktuell noch keine neuen fundierten Planunterlagen und auch keine detaillierten Angaben zu den Kosten gibt. Der vorgesehene Kostenrahmen von 500.000 Euro werde aber unter Einbeziehung der Abbruchkosten eingehalten. Herr Kremer bittet um Aufnahme in die Niederschrift, dass bei der Erweiterung die Statik so berechnet wird, dass ein späterer Aufbau möglich ist, falls sich ein entsprechender Bedarf ergibt. In der Ratsdrucksache wird vorgeschlagen, den nicht mehr benötigten Jugendtreff abzureißen. Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus vom 14.11.2017 Seite 2 Herr Schallenberg weist darauf hin, dass in dem Jugendtreff derzeit eine Fahrradwerkstatt betrieben werde. Er bittet daher, bis zum Abriss nach einem alternativen Standort zu suchen. Einstimmiger Beschluss Dem vorgestellten Konzept zur Erweiterung der Katholischen Grundschule in Arloff wird zugestimmt. Zu Punkt 5. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 908-X Förderprogramme zur Sanierung der Schulen hier: Abstimmung der einzelnen Maßnahmen Vor Beginn der Sitzung wurden gemeinsam mit den Ausschussmitgliedern die Grundschulen Arloff und Bad Münstereifel besichtigt. Dabei zeigten Frau Lüdenbach bzw. Frau Böttcher die Sanierungsbedarfe in den jeweiligen Schulgebäuden auf. Eine Auflistung aller nach den Begehungen notwendigen Maßnahmen in den Schulen ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. In der Sitzung wird erneut auf die Sanierungsbedarfe eingegangen. Da die Informationen in dieser Angelegenheit zu kurzfristig geflossen sind, um eine Priorisierung vornehmen zu können, beantragt Herr Wucherpfennig um Vertagung in den nächsten Bildungsausschuss. Frau Bürgermeisterin Preiser-Marian weist darauf hin, dass es sich bei den aufgeführten Maßnahmen sowie den sich im Rahmen der heutigen Besichtigung ergebenden Maßnahmen lediglich um eine Sammlung von Sanierungsbedarfen handelt. Eine Priorisierung von konkret umzusetzenden Maßnahmen soll heute nicht entschieden werden. Heute sollen lediglich die festgestellten Mängel von den Ausschussmitgliedern bestätigt werden. Herr Kremer lässt über den Vertagungsantrag abstimmen. Einstimmiger Vertagungsbeschluss Die Angelegenheit wird zur erneuten Beratung in die nächste Ausschusssitzung Anfang 2018 vertagt. Zu Punkt 6. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 907-X Festlegung der Anzahl der Eingangsklassen an Grundschulen und deren Verteilung auf (Teil-) Standorte gemäß § 46 Abs. 3 SchulG NRW Ein Empfehlungsbeschluss ist in dieser Angelegenheit nicht erforderlich. Zu Punkt 7. der Tagesordnung: Anfragen und Mitteilungen Keine. Angelegenheiten für Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus Zu Punkt 8. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 911-X KiTa-Angebot im Bereich Arloff/Kirspenich Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus vom 14.11.2017 Seite 3 Einstimmiger Beschluss Der Ausschuss stimmt der Einrichtung der beiden Kita-Provisorien im Pfarrheim Eschweiler und an der Kita Kalkar zu. Zu Punkt 9. der Tagesordnung: Anfragen und Mitteilungen Zu Punkt 9.1 der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 912-X Imagebroschüre und Gastgeberverzeichnis Herr Dederichs weist auf die Imagebroschüre mit eingelegtem Gastgeberverzeichnis hin, die für die Ausschussmitglieder auf den Tischen bereit lag. Zu Punkt 9.2 der Tagesordnung: Informationen zu weiteren Kita-Angelegenheiten Herr Dederichs informiert die Ausschussmitglieder über den Sachstand zum Umbau der Altenbegegnungsstätte Iversheim und der Ergänzung der Magischen 12 in Bad Münstereifel. Um 18:55 Uhr erklärt der Vorsitzende die Sitzung für beendet. _________________________ Vorsitzender (Eberhard Kremer) _________________________ Schriftführerin (Silke Stertenbrink) Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus vom 14.11.2017 Seite 4