Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
25 kB
Datum
29.11.2017
Erstellt
22.11.17, 13:16
Aktualisiert
22.11.17, 13:16
Stichworte
Inhalt der Datei
Haupt- und Finanzausschuss
15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Münstereifel am
Mittwoch, den 29.11.2017, 18:00 Uhr,
im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG.
Tagesordnung:
I.
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
8.1
II.
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V.
m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über
die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.03.2017 Erläuterung:
Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. §
23 der Geschäftsordnung verwiesen.
18. Satzung zur Änderung der Satzung
über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Bad
Münstereifel (Straßenreinigungssatzung)
vom 10.12.1980
31. Satzung zur Änderung der Satzung
über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung in der Stadt Bad Münstereifel) vom 10.12.1980
20. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über
die Abfallentsorgung in der Stadt Bad
Münstereifel
Erlass der Haushaltssatzung für das
Haushaltsjahr 2018 mit den gesetzlichen
Anlagen und Haushaltssicherungskonzept
bis 2025;
hier: 1. Veränderungsliste
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018
Anfragen und Mitteilungen
Haushalt 2017
hier: Bericht zum 30.09.2017 im Rahmen
des Finanzcontrollings
Nichtöffentliche Sitzung
1.
2.
3.
4.
Verwertung eines Grundstücks in Bad
Münstereifel-Mutscheid, Arandstraße
Nutzung Heisterbacher Tor
Zinsmanagement
Anfragen und Mitteilungen
gez. Sabine Preiser-Marian
(Bürgermeisterin)
Unter www.bad-muenstereifel.de/
seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem
finden Sie Informationen über den Rat und seine
Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen
und öffentliche Vorlagen