Sitzungsvorlage (Erneuerung der Füll- und Entleerungsstation bezüglich Brandschutz in der Tiefgarage)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: III Az.: Sc/Wo Jülich, 25.02.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 140/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 09.03.2015 Haupt- und Finanzausschuss 12.03.2015 Stadtrat 26.03.2015 TOP Ergebnisse Einstimmig Erneuerung der Füll- und Entleerungsstation bezüglich Brandschutz in der Tiefgarage Anlg.: 1 SD.Net Beschlussentwurf: Zur Erneuerung der Füll- und Entleerungsstation der Brandschutzanlage in der Tiefgarage wird im Vorgriff auf den Haushalt ein Betrag von 20.000,00 € bereitgestellt. Begründung: Siehe Vermerk Amt 65 vom 03.02.2015 Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Anmerkung: Der Kämmerer ist zur Zeit nicht im Dienst. Sobald er wieder im Dienst ist, wird er die Mitzeichnung leisten. Sitzungsvorlage 140/2015 Seite 2