Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Stadtentwicklungsausschuss 8. 3. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 03.03.2015, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 9. 10. öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 25.11.2014 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. TaxiBus-Verbindung nach Mechernich hier: Antrag der UWVFraktion vom 16.05.2014 Besprechung des Nahverkehrsplanes im Rahmen der Regionalkonferenz Nord am 19.01.15 beim Kreis Euskirchen mit Vertretern der Ratsfraktionen und der Verwal tung SPD-Antrag vom 01.02.2015 Einrichtung einer Tempo-30-Zone in Esch für die Straße Escher Heide; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.12.2014 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Sondernutzungssatzung) - Umsetzung HSK-Maßnahme Nr. M 022 Kirspenich, Hardtburgstraße hier: Ergänzung des Bebauungskonzepts Kirspenich, Hardtburgstraße hier: Anpassung des Bebauungskonzepts Änderung der Bad Münstereifeler Sortimentsliste der nahversorgungsrelevanten, zentrenrelevanten und nichtzentrenrelevanten Sortimente 11. 12. 13. 14. 14.1 14.2 14.3 14.4 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad MünstereifelKernstadt" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungsbeschluss, Durchführung der Verfahren Entwicklung der Bebauungsplanbereiche 5a/5d "Gewerbegebiet, Sondergebiet Bad Münstereifel" hier: Einleitung eines Moderationsverfahrens 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bad Münstereifel, Kurhausgebiet" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Gewerbegebiet Wald" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss Berichterstattung zum City Outlet Bad Münstereifel hier: Jour-fixe Eintragung eines Baudenkmals in die Denkmalliste gem. § 3 DSchG NW hier: Wegekapelle in Eichen - Gemarkung Houverath, Flur 17, Flurstück 23, Kapellenweg Anfragen und Mitteilungen Kurt-Schumacher-Akademie Anfragen und Mitteilungen: Verbesserungsmaßnahmen in der Ortsdurchfahrt Scheuren; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2014 - hier: Ergebnis aus den Beratungen der Verkehrskommission Anfragen und Mitteilungen: Fußläufiger Übergang Bonner Straße zur Hardtburgstraße; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.09.2014 - Antrag auf eine stationäre Geschwindigkeitsüberwachung; Verfügung des Kreises Euskirchen vom 23.12.2014 Anfragen und Mitteilungen: Fußläufiger Übergang Bonner Straße zur Hardtburgstraße; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.09.2014 - hier: Ergebnis der Beratung der Verkehrskommission 14.5 Anfragen und Mitteilungen: Erneuerungsbedarf Hinweisbeschilderung Wanderparkplätze; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2014 - Ergebnis der Verkehrsschau 14.6 Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Houverath, Flur 21, Flurstück 176 - Rheinbacher Straße 27 14.7 Pflege und Unterhaltung der Stadtmauer hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 13.08.2014 14.8 Mitteilung: SmartMove im Kreis Euskirchen/Bad Münstereifel 14.9 Anfragen und Mitteilungen: Verordnung zur Erhebung von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung); hier: Höchstparkdauer für Inhaber eines Sonderparkberechtigungsscheines 14.10 Sportplatz Bad Münstereifel; hier: Antrag des SV Nöthen 14.11 CDU-Antrag zur Namensgebung für den Kreisverkehrsplatz 'Wasserscheide' 14.12 Breitbandversorgung in Nöthen hier: Anfrage des Ratsherrn Ingo Pfennings II. 1. 2. 3. 4. Nichtöffentliche Sitzung Rechtliche Beratung zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 6 "Industriegebiet Iversheim" hier: Auftragsvergabe Vermarktung eines städtischen Grundstücks; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.11.2014 Erweiterung der Kita "Magische 12" um eine Kindergartengruppe Anfragen und Mitteilungen gez. Ludger Müller (Vorsitzender) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen Bekanntmachung der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.03.2015 Seite 2