Sitzungsvorlage (Wettbewerb „Zukunftsstadt“)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Es/Pü Jülich, 31.03.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 189/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Termin Ausschuss für Kultur, Wirtschafts- 16.04.2015 förderung und Stadtmarketing TOP Ergebnisse Wettbewerb „Zukunftsstadt“ Anlg.: V StaMa SD.Net Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Die Stadt Jülich beteiligt sich an dem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung ausgeschriebenem Wettbewerb „Zukunftsstadt“ in dem es um die Frage geht „Wie sieht unsere Stadt der Zukunft aus?“ Die Federführung übernimmt das Dezernat V / Stabsstelle Stadtmarketing. Der Wettbewerbsantrag wurde in enger Kooperation mit der Katholischen Hochschule NordrheinWestfalen, Forschungsschwerpunkt Teilhabeforschung, ausgearbeitet. Der Deutsche Städtetag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund sind Partner des Wettbewerbs Zukunftsstadt im Rahmen des Wissenschaftsjahrs 2015. Das Motto der Jülicher Bewerbung lautet: „Jülich 2030 – Bürger. Schaffen. Zukunft.“ Mit dem Wettbewerb „Zukunftsstadt“ verfolgt das Bundesministerium für Bildung und Forschung das Ziel, in bis zu 50 Städten gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern, Wissenschaftlern, Ratsvertretern, Verwaltungsmitarbeitern, lokalen Verbänden, Bildungsakteuren vor Ort, Stiftungen und Unternehmen eine nachhaltige und ganzheitliche Vision 2030+ zu entwickeln. Der Wettbewerb ist in insgesamt drei Phasen unterteilt: Die erste Phase startet im Wissenschaftsjahr 2015. Maximal 50 Kommunen entwickeln im Bürgerbeteiligungsprozess ihre ersten Visionen und leiten Handlungs- und Umsetzungsvorschläge ab. In der zweiten Phase ab 2016 prüfen bis zu 20 Kommunen diese Vorstellungen wissenschaftlich und erarbeiten ein umsetzungsreifes Konzept. In der dritten Phase werden schließlich bis zu acht Städte ihre innovativen Ideen in so genannten „Reallaboren“ in die Praxis umsetzen. Förderungswürdig sind ausschließlich Kommunen, die mindestens einen wissenschaftlichen Partner und einen lokalen Medienpartner vorweisen können. Zuwendungen aus dem Wettbewerb „Zu- kunftsstadt“ können im Wege der Projektförderung für einen Zeitraum von bis zu neun Monaten als nicht rückzahlbare Zuschüsse gewährt werden. Investitionen werden nicht gefördert. Zur Umsetzung der ersten Phase können Kommunen mit bis zu 35.000 Euro gefördert werden. Für die zweite Phase ist eine Förderung in der Höhe von bis zu 200.000 Euro vorgesehen. Das Konzept soll mit den Bürgerinnen und Bürgern grafisch visualisiert werden. Dabei können aktuelle Herausforderungen und Veränderungen, wie z. B. struktureller oder demografischer Wandel, die Basis für die Entwicklung der eigenen Vision 2030+ sein. Ziel ist es, eine Vision zu entwickeln, die sich an den alltäglichen Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger orientiert. Die Katholische Hochschule NRW als wissenschaftlicher Partner der Stadt Jülich würde die Bürgerinnen und Bürger sowie die weiteren Akteure Jülichs bei der Entwicklung ihrer Vision unterstützen. Die angestrebten Ziele der Projektteilnahme sind u.a. die kooperative Erarbeitung von Leitlinien für die zukünftige Stadtentwicklung, die Schärfung des Bewusstseins für die aktuellen und zukünftigen Herausforderung sowie die Steigerung der Identifikation der Bevölkerung mit ihrer Stadt. Nach Einschätzung der Verwaltung sind die bereits vorhandenen kommunalen Konzepte (wie der Demografie- und Sozialbericht, die Nahversorgungsanalyse, das Programm Jülich 2020 und weitere), Jülichs Potenziale und einzigartige Stärken sowie das ausgeprägte bürgerschaftliche Engagement in besonderem Maße geeignet, um erfolgreich an dem öffentlichkeitswirksamen Wettbewerb „Zukunftsstadt“ teilzuhaben. Stichtag für die Einreichung einer Bewerbung war der 27. März 2015. Die Beurteilung der eingereichten Projektskizzen durch eine Expertenjury wird bis Ende der 16. Kalenderwoche erwartet. Der Ausschuss wird in seiner nächsten Sitzung im Mai über das Ergebnis der Jülicher Bewerbung informiert. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 189/2015 x nein nein Seite 2