Bekanntmachung (Rat)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
34 kB
Datum
26.09.2017
Erstellt
15.09.17, 13:15
Aktualisiert
15.09.17, 13:15
Bekanntmachung (Rat)

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Öffentliche Bekanntmachung des Rates 23. Sitzung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 26.09.2017, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 15.08.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen. Beitritt zur "d-NRW Anstalt des öffentlichen Rechts" 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bad Münstereifel (Vergnügungssteuersatzung) vom 17.12.2002 Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW hier: Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern Widmung von diversen Anliegerstraßen im Stadtgebiet von Bad Münstereifel 2. Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Stadt Bad Münstereifel vom 23.12.1981 Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2016 des Eigenbetriebs StadtwerkeBetriebszweig WasserFeststellung Jahresabschluss zum 31.12.2016 des Eigenbetriebs StadtwerkeBetriebszweig Abwasser- 11. Erlass der Wirtschaftspläne 2018 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Einbringung der Entwürfe 12. Erlass des Wirtschaftsplanes 2018 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel Hier: Einbringung des Entwurfs 13. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025; hier: Einbringung des Entwurfs 14. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018 15. Anfragen und Mitteilungen 15.1 Haushalt 2017 hier: Bericht zum 30.06.2017 im Rahmen des Finanzcontrollings 15.2 Jahresabschlüsse 2015 und 2016; hier: Verfügung des Kreises Euskirchen vom 29.08.2017 II. 1. 2. 3. Nichtöffentliche Sitzung Nutzung von Parkplatzflächen im Goldenen Tal Kurparkrestaurant / Parkhotel Anfragen und Mitteilungen gez. Sabine Preiser-Marian (Bürgermeisterin) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen