Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
34 kB
Datum
26.09.2017
Erstellt
15.09.17, 13:15
Aktualisiert
15.09.17, 13:15
Stichworte
Inhalt der Datei
Öffentliche Bekanntmachung
des Rates
23. Sitzung des Rates der Stadt Bad
Münstereifel am
Dienstag, den 26.09.2017, 18:00 Uhr,
im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG.
Tagesordnung:
I.
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu
wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über
die Sitzung des Rates vom 15.08.2017
Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7
und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung
verwiesen.
Fragestunde
für
Einwohner;
Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Beitritt zur "d-NRW Anstalt des öffentlichen
Rechts"
4. Satzung zur Änderung der Satzung über
die Erhebung von Vergnügungssteuer in
der Stadt Bad Münstereifel (Vergnügungssteuersatzung) vom 17.12.2002
Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW
hier: Adressweitergabe an Bundeswehr,
Widerspruch erleichtern
Widmung von diversen Anliegerstraßen im
Stadtgebiet von Bad Münstereifel
2. Satzung zur Änderung der Satzung über
den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung
der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Stadt Bad Münstereifel vom 23.12.1981
Feststellung
Jahresabschluss
zum
31.12.2016 des Eigenbetriebs StadtwerkeBetriebszweig WasserFeststellung
Jahresabschluss
zum
31.12.2016 des Eigenbetriebs StadtwerkeBetriebszweig Abwasser-
11.
Erlass der Wirtschaftspläne 2018 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel
mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser
hier: Einbringung der Entwürfe
12. Erlass des Wirtschaftsplanes 2018 des
Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel
Hier: Einbringung des Entwurfs
13. Erlass der Haushaltssatzung für das
Haushaltsjahr 2018 mit den gesetzlichen
Anlagen und Haushaltssicherungskonzept
bis 2025;
hier: Einbringung des Entwurfs
14. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018
15. Anfragen und Mitteilungen
15.1 Haushalt 2017
hier: Bericht zum 30.06.2017 im Rahmen
des Finanzcontrollings
15.2 Jahresabschlüsse
2015
und
2016;
hier: Verfügung des Kreises Euskirchen
vom 29.08.2017
II.
1.
2.
3.
Nichtöffentliche Sitzung
Nutzung von Parkplatzflächen im Goldenen Tal
Kurparkrestaurant / Parkhotel
Anfragen und Mitteilungen
gez. Sabine Preiser-Marian
(Bürgermeisterin)
Unter www.bad-muenstereifel.de/
seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem
finden Sie Informationen über den Rat und seine
Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen
und öffentliche Vorlagen