Mitteilung (Beschlüsse ab 24.5.2014)

Stadt Jülich Antragsteller Beschluss- und Antragskontrolle Amt Bezeichnung Termin 23 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 29.01.2015 427/2014 1. Ergänzung Herkunft Betreff Erledigung Bereitstellung von Mitteln für die Errichtung von Containern zu Unterbringung von Mitarbeitern am Friedhof Haubourdinstraße 1. Die Verwaltung wird beauftragt am Friedhof Haubourdinstraße Container zur Unterbringung der Bauhofmitarbeiter anzuschaffen. 2. Entsprechende Haushaltsmittel in Höhe von 50.000,00 € werden im Vorgriff auf den Haushalt 2015 bereitgestellt. Ergänzung zum Beschluss: „Als Standort für die Container wird der Standort 5 gemäß der Anlage gewählt.“ Beschluss Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin UWG JÜL 23 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 05.02.2015 65/2015 Herkunft Betreff Erledigung Weiteres Vorgehen "Bürgerhallen" Antrag Nummer 3/2015 UWG-Jül Fraktion Der Antrag soll in der Bürgerhallenkommission behandelt werden. Dazu soll eine Sitzung einberaumt werden. Beschluss Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin 23 Haupt- und Finanzausschuss 09.02.2015 427/2014 1. Ergänzung Herkunft Betreff Erledigung Bereitstellung von Mitteln für die Errichtung von Containern zu Unterbringung von Mitarbeitern am Friedhof Haubourdinstraße 1. Die Verwaltung wird beauftragt am Friedhof Haubourdinstraße Container zur Unterbringung der Bauhofmitarbeiter anzuschaffen. 2. Entsprechende Haushaltsmittel in Höhe von 50.000,00 € werden im Vorgriff auf den Haushalt 2015 bereitgestellt. 3. Die Container werden am Standort 5 (gemäß Anlage) errichtet. Beschluss Informationen Antragsteller Amt Bezeichnung Termin StV H.P. Schmitz 32 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 20.04.2015 T-5/2015 Herkunft Betreff 15. Verschiedenes Mopedverkehr Stadionbrücke Maßnahmen ? Beschluss Die Stadionbrücke ist als „gemeinsamer Fuß und Radweg“ ausgeschildert (Verkehrszeichen Nr. 240). Somit darf diese nicht mit Krafträdern befahren werden. Da die Überwachung hierfür bei der Polizei liegt, wurde diese gebeten, dort regelmäßig Kontrollen durchzuführen. . Informationen Seite 1 von 2 Erledigung Stadt Jülich Antragsteller Beschluss- und Antragskontrolle Amt Bezeichnung Termin 60 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 28.08.2014 239/2014 Herkunft Betreff Erledigung Antrag Nr. 5/2014 der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und FDP vom 10.02.2014 – Anpassung der Friedhofssatzung und der dazugehörigen Gebührensatzung Nach Überprüfung der im beigefügten Antrag vorgebrachten Vorschläge zur Änderung der Friedhofssatzung wird festgestellt, dass eine Änderung der Friedhofssatzung im Sinne des Antrages nicht erfolgen wird. Beschluss Informationen Antragsteller Beschluss Amt Bezeichnung Termin 60 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 01.10.2014 346/2014 Herkunft Betreff Antrag Nr. 31/2013 der CDU-Fraktion vom 16.12.2013, Winterdienst an Haltestellen Beschlussvorschlag der Verwaltung: „Die bestehende Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Jülich wird in Bezug auf die Reinigung und den Winterdienst der Gehwegbereiche von Haltestellen nicht geändert.“ Informationen Seite 2 von 2 Erledigung