Sitzungsvorlage (Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Welldorf)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 65 Az.: Heu/Wo Jülich, 12.03.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 162/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 20.04.2015 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 06.05.2015 TOP Ergebnisse abgesetzt Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Welldorf Anlg.: 65 Heu 60 Ke III Hel 20/22 SD.Net Ko Beschlussentwurf: Der vorgestellten Entwurfsplanung zur Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Welldorf wird zugestimmt. Begründung: Für die Planung zur Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Welldorf war im Haushalt 2014 eine Verpflichtungsermächtigung veranschlagt. Somit stehen die Mittel für das Haushaltsjahr 2015 zur Verfügung. Die Entwurfsplanung wurde nunmehr erstellt. Die Vorstellung der Planung sowie Erläuterungen zur Kostenberechnung erfolgen in der Sitzung. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: X jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 162/2015 X nein nein Seite 2