Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung des Rates 21. Sitzung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am 11. 12. Dienstag, den 11.07.2017, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 30.05.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen. Regelung der Nachfolge für einen ausgeschiedenen Stadtverordneten Neubesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der UWV-Fraktion 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Münstereifel Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Arloff, Flur 3, Nr. 65 - In der Winde 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an einer offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Bad Münstereifel Sternenregion Eifel Straßenausbau Houverath, Ochsenbendchen / Am Gieren hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe 13. II. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 6.1 Gesamtabschluss 2015 hier: Zuleitung des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung und Entlastung gem. § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW Jahresabschluss 2016 hier: Zuleitung des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung gem. § 96 Abs. 1 GO NRW Anfragen und Mitteilungen Nichtöffentliche Sitzung Erweiterung der Kindertagesstätte Magische 12; hier: Abschluss eines Mietvertrages mit dem Deutschen Kinderschutzbund Angleichung der KiTa-Trägeranteile Straßenausbau Houverath, Ochsenbendchen / Am Gieren hier: Vergabe Ingenieurleistungen Vorstufenausbau und gleichzeitige Freigabe der entsprechenden Haushaltsmittel Straßenausbau Houverath, Ochsenbendchen / Am Gieren hier: Koordinierung der Beschlüsse der Fachausschüsse Erschließungsgebiet Ludger-SteinmannStraße in Bad Münstereifel; hier: Ergebnis der Grundstücksauktion Bau städt. Verbindungssammler KA Nöthen bis RÜB Eschweiler Tal sowie Mitverlegung der Wasserleitung hier: Auftragsvergabe Anfragen und Mitteilungen Fremdenverkehrsbeitrag hier: Anfrage des Stadtverordneten Thomas Bell gez. Sabine Preiser-Marian (Bürgermeisterin) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen