Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
22 kB
Datum
11.07.2017
Erstellt
20.07.17, 13:17
Aktualisiert
20.07.17, 13:17
Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)

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Bad Münstereifel, 19.07.2017 Stadt Bad Münstereifel Die Bürgermeisterin BESCHLUSS aus der 21. Sitzung des Rates vom Dienstag, den 11.07.2017 Zu Punkt 1. der Tagesordnung: Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Zu Beginn der Sitzung stellt die Bürgermeisterin fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist, die Öffentlichkeit gemäß § 48 Abs. 2 GO NRW von dieser Sitzung unterrichtet wurde und die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl versammelt sind. Einstimmiger Beschluss: Hier wirkt die Bürgermeisterin gemäß § 40 Abs. 2 Satz 6 i. V. m. § 48 Abs. 1 GO NRW nicht mit. Wegen der Dringlichkeit der Beratungspunkte wird die Tagesordnung wie folgt erweitert: T a g e s o r d n u n g: gem. §48, Abs. 1GO (Beschluss erforderlich) E r l ä u t e r u n g e n: TOP I. 11. II. 6. Bezeichnung sind beigefügt liegen bereits vor werden nachgereicht werden mündl. vorgetragen Nr. der Ratsdrucksache Öffentliche Sitzung Fällen von Bäumen auf einer städt. Wegeparzelle X 849-X Nichtöffentliche Sitzung Kurparkrestaurant / Parkhotel X 821-X/Z1 Die bisherigen Tagesordnungspunkte 11 bis 13 werden zu den Tagesordnungspunkten 12 bis 14 im öffentlichen Teil. Der nachträgliche TOP Kurparkrestaurant/Parkhotel, RD-Nr. 821-X/Z-1, wird, da Herr RA Leidig hierzu anwesend ist, nicht zu TOP 6 sondern zum neuen TOP 1 der nichtöffentlichen Sitzung. Die bisherigen Tagesordnungspunkte 1 bis 6 werden zu den Tagesordnungspunkten 2 bis 7.