Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
22 kB
Datum
11.07.2017
Erstellt
20.07.17, 13:17
Aktualisiert
20.07.17, 13:17
Stichworte
Inhalt der Datei
Bad Münstereifel, 19.07.2017
Stadt Bad Münstereifel
Die Bürgermeisterin
BESCHLUSS
aus der 21. Sitzung des Rates
vom Dienstag, den 11.07.2017
Zu Punkt 1. der Tagesordnung:
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen
Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Zu Beginn der Sitzung stellt die Bürgermeisterin fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist, die Öffentlichkeit gemäß § 48 Abs. 2 GO NRW von dieser Sitzung unterrichtet wurde und die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl versammelt sind.
Einstimmiger Beschluss:
Hier wirkt die Bürgermeisterin gemäß § 40 Abs. 2 Satz 6 i. V. m. § 48 Abs. 1 GO NRW nicht mit.
Wegen der Dringlichkeit der Beratungspunkte wird die Tagesordnung wie folgt erweitert:
T a g e s o r d n u n g: gem. §48, Abs. 1GO (Beschluss erforderlich) E r l ä u t e r u n g e n:
TOP
I.
11.
II.
6.
Bezeichnung
sind
beigefügt
liegen
bereits
vor
werden
nachgereicht
werden
mündl.
vorgetragen
Nr. der
Ratsdrucksache
Öffentliche Sitzung
Fällen von Bäumen auf einer städt. Wegeparzelle
X
849-X
Nichtöffentliche Sitzung
Kurparkrestaurant / Parkhotel
X
821-X/Z1
Die bisherigen Tagesordnungspunkte 11 bis 13 werden zu den Tagesordnungspunkten 12 bis 14
im öffentlichen Teil.
Der nachträgliche TOP Kurparkrestaurant/Parkhotel, RD-Nr. 821-X/Z-1, wird, da Herr RA Leidig
hierzu anwesend ist, nicht zu TOP 6 sondern zum neuen TOP 1 der nichtöffentlichen Sitzung. Die
bisherigen Tagesordnungspunkte 1 bis 6 werden zu den Tagesordnungspunkten 2 bis 7.