Sitzungsvorlage (Vorstellung des Entwurfs der Maßnahmen zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie im Rurvorland zwischen Brücke Hesselmann/Große Rurstraße und Brücke B 56)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 23 Az.: Jülich, 24.02.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 138/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 01.06.2015 TOP Ergebnisse Vorstellung des Entwurfs der Maßnahmen zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie im Rurvorland zwischen Brücke Hesselmann/Große Rurstraße und Brücke B 56 Anlg.:23 Mü SD.Net III Sc Lem Beschlussentwurf: 1. Der Ausschuss stimmt der Umsetzung der Maßnahme zu 2. Im Rahmen der Maßnahme werden die Kastanien im o. g. Bereich vom Rurdamm entfernt Begründung: Die Vorstellung der Maßnahme erfolgt durch den WVER Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 138/2015 Seite 2