Öffentliche Niederschrift (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
27 kB
Datum
05.07.2017
Erstellt
03.08.17, 17:11
Aktualisiert
29.01.18, 13:16
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NIEDERSCHRIFT über die 13. Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" am 05.07.2017 im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 18:00 Uhr 18:56 Uhr Anwesend sind unter dem Vorsitz von Ludger Müller die Ausschussmitglieder 1. Bartels, Ulrich 2. Borsch, Georg 3. Dürholt, Horst als Vertreter für Krauß, Harald 4. Fuchs, Brigitte 5. Germann, Wolfgang als Vertreter für Thenhaus-Jakobi, Ingrid 6. Glatzel, Sebastian 7. Hartmann, Jörg als Vertreter für Demary, Gregor 8. Hoever, Willi 9. Mehrens, Martin als Vertreter für Hoffmann, Martin 10. Milischewski, Christof 11. Pfennings, Ingo 12. Schumacher, Wilfried 13. Wucherpfennig, Jens Sonstige stimmberechtigte Mitglieder: Entschuldigt fehlen: Berg, Siegfried Demary, Gregor Hoffmann, Martin Krauß, Harald Thenhaus-Jakobi, Ingrid Dederichs, Josef Vickus, Franz-Josef Von der Verwaltung sind anwesend: Schäfer, Hans-Georg Müller, Willi Wassong, Ralf Heller, Lisa als Schriftführerin Außerdem sind während der öffentlichen Sitzung anwesend: Frau Röder, Kölnische Rundschau I. Öffentliche Sitzung Zu Punkt 1. der Tagesordnung: Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Zu Beginn der Sitzung stellt der Vorsitzende fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist, die Öffentlichkeit gemäß § 48 Abs. 2 GO NRW von dieser Sitzung unterrichtet wurde und die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl versammelt sind. Gegen die Feststellung des Vorsitzenden wird kein Widerspruch erhoben. Zu Punkt 2. der Tagesordnung: Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 18.05.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Der Vorsitzende stellt fest, dass Einwendungen gegen die Niederschrift über die o.a. Sitzung nicht eingegangen sind; die Niederschrift gilt daher gem. § 23. Abs. 1 i.V.m. § 21 Abs. 7 und 8 der Geschäftsordnung als genehmigt. Zu Punkt 3. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 842-X 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Münstereifel Einstimmiger Beschluss: Die 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Münstereifel vom 25.06.1997 wird in der Fassung des als Anlage 2 zu dieser Ratsdrucksache vorliegenden Entwurfes beschlossen. Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses. Zu Punkt 4. der Tagesordnung: Anfragen und Mitteilungen Zu Punkt 4.1 der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 844-X Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - 30.06.2017 Zu Punkt 4.2 der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 843-X Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - 30.06.2017 Niederschrift der Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 05.07.2017 Seite 2 Um 18:56 Uhr erklärt der/die Vorsitzende die Sitzung für beendet. _________________________ Vorsitzender (Ludger Müller) _________________________ Schriftführer(in) (Lisa Heller) Niederschrift der Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 05.07.2017 Seite 3