Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
27 kB
Datum
05.07.2017
Erstellt
03.08.17, 17:11
Aktualisiert
29.01.18, 13:16
Stichworte
Inhalt der Datei
NIEDERSCHRIFT
über die 13. Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" am 05.07.2017 im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG.
Beginn der Sitzung:
Ende der Sitzung:
18:00 Uhr
18:56 Uhr
Anwesend sind unter dem Vorsitz von Ludger Müller die Ausschussmitglieder
1. Bartels, Ulrich
2. Borsch, Georg
3. Dürholt, Horst als Vertreter für Krauß, Harald
4. Fuchs, Brigitte
5. Germann, Wolfgang als Vertreter für Thenhaus-Jakobi, Ingrid
6. Glatzel, Sebastian
7. Hartmann, Jörg als Vertreter für Demary, Gregor
8. Hoever, Willi
9. Mehrens, Martin als Vertreter für Hoffmann, Martin
10. Milischewski, Christof
11. Pfennings, Ingo
12. Schumacher, Wilfried
13. Wucherpfennig, Jens
Sonstige stimmberechtigte Mitglieder:
Entschuldigt fehlen:
Berg, Siegfried
Demary, Gregor
Hoffmann, Martin
Krauß, Harald
Thenhaus-Jakobi, Ingrid
Dederichs, Josef
Vickus, Franz-Josef
Von der Verwaltung sind anwesend:
Schäfer, Hans-Georg
Müller, Willi
Wassong, Ralf
Heller, Lisa als Schriftführerin
Außerdem sind während der öffentlichen Sitzung anwesend:
Frau Röder, Kölnische Rundschau
I.
Öffentliche Sitzung
Zu Punkt 1. der Tagesordnung:
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen
Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird
auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Zu Beginn der Sitzung stellt der Vorsitzende fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist, die Öffentlichkeit gemäß § 48 Abs. 2 GO NRW von dieser Sitzung unterrichtet wurde und die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl versammelt sind.
Gegen die Feststellung des Vorsitzenden wird kein Widerspruch erhoben.
Zu Punkt 2. der Tagesordnung:
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des
Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 18.05.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8
i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Der Vorsitzende stellt fest, dass Einwendungen gegen die Niederschrift über die o.a. Sitzung nicht
eingegangen sind; die Niederschrift gilt daher gem. § 23. Abs. 1 i.V.m. § 21 Abs. 7 und 8 der Geschäftsordnung als genehmigt.
Zu Punkt 3. der Tagesordnung:
Ratsdrucksache-Nr.: 842-X
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss
an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Münstereifel
Einstimmiger Beschluss:
Die 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Münstereifel
vom 25.06.1997 wird in der Fassung des als Anlage 2 zu dieser Ratsdrucksache vorliegenden
Entwurfes beschlossen. Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses.
Zu Punkt 4. der Tagesordnung:
Anfragen und Mitteilungen
Zu Punkt 4.1 der Tagesordnung:
Ratsdrucksache-Nr.: 844-X
Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - 30.06.2017
Zu Punkt 4.2 der Tagesordnung:
Ratsdrucksache-Nr.: 843-X
Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - 30.06.2017
Niederschrift der Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 05.07.2017
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Um 18:56 Uhr erklärt der/die Vorsitzende die Sitzung für beendet.
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Vorsitzender
(Ludger Müller)
_________________________
Schriftführer(in)
(Lisa Heller)
Niederschrift der Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 05.07.2017
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