Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
22 kB
Datum
16.11.2016
Erstellt
09.11.16, 13:16
Aktualisiert
09.11.16, 13:16
Stichworte
Inhalt der Datei
Betriebsausschuss
"Stadtwerke"
9. Sitzung des Betriebsausschusses
"Stadtwerke" der Stadt Bad Münstereifel
am
Mittwoch, den 16.11.2016, 18:00 Uhr,
im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG.
Tagesordnung:
I.
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i.
V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über
die Sitzung des Betriebsausschusses
"Stadtwerke" vom 21.09.2016 Erläuterung:
Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. §
23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Erlass der Wirtschaftspläne 2017 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel
mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser
hier: Feststellung
Wassergebühren 2017;
hier: 23. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.01.1982
Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel
hier: a) 41. Änderungssatzung
b) Gebührenkalkulation 2017
12. Änderungssatzung der Satzung über
die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben)
hier: a) Anpassung an das geänderte LWG
NRW
b) Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2017
Anfragen und Mitteilungen
7.1
7.2
Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - (30.09.2016)
Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser- (30.09.2016)
II.
Nichtöffentliche Sitzung
1.
Anfragen und Mitteilungen
gez. Ludger Müller
(Vorsitzender)
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