Sitzungsvorlage (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 20.04.2015 -öffentlicher Teil-)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Az.: 6000-06 Lem Jülich, 30.04.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 234/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 01.06.2015 TOP Ergebnisse Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 20.04.2015 -öffentlicher TeilAnlg.: 5 60 Le 60 Er III Sc Beschlussentwurf: Die Niederschrift des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses vom 20.04.2015 -öffentlicher Teil- wird zur Kenntnis genommen und genehmigt. Begründung: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): SD.Net ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 234/2015 x nein nein Seite 2