Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus)

NIEDERSCHRIFT über die 16. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus am 12.09.2017 im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Beginn der Ortsbesichtigung: Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 16:00 Uhr 18:00 Uhr 19:30 Uhr Anwesend sind unter dem Vorsitz von Bruno Rosenberger die Ausschussmitglieder 1. Bartels, Ulrich, 18:00 – 19:30 Uhr 2. Bell, Thomas Alfred, 18:00 - 19:30 Uhr, 3. Broere, Hans Theo, 18:00 - 19:30 Uhr, 4. Dibowski, Frank 5. Fahrendorf, Roswitha, 18:00 - 19:30 Uhr, 6. Fuchs, Brigitte als Vertreterin für Kohn, Tobias 7. Germann, Wolfgang als Vertreter für Schlierf-Herborn, Regina 8. Mehrens, Martin 9. Milischewski, Christof, 18:00 - 19:30 Uhr, 10. Pfennings, Andreas 11. Pfennings, Ingo, 18:00 - 19:30 Uhr, 12. Raschke, Frank, 18:00 - 19:30 Uhr, 13. Schallenberg, Peter 14. Schorrlepp, Anne 15. Schuh, Heinz-Günter 16. Simon, Wilfried, 18:00 - 19:30 Uhr, 17. Wucherpfennig, Jens, 18:00 - 19:30 Uhr, 18. Zwingmann, Claudia, 18:00 - 19:30 Uhr, Entschuldigt fehlen: Kremer, Eberhard Kohn, Tobias Pellmann, Helge Schlierf-Herborn, Regina Von der Verwaltung sind anwesend: 1. Frau Bürgermeisterin Preiser-Marian 2. Frau Bolender, gleichzeitig als Schriftführerin 3. Herr Dederichs 4. Herr Ley Außerdem sind während der öffentlichen Sitzung anwesend: Frau Cosmann, Schulleiterin der Städtischen Realschule zu TOP 3 der öffentl. Sitzung Herr von Rechenberg, Schulleiter des Grundschulverbundes Höhengebiet zu TOP 4 der öffentl. Sitzung Frau Poth und Herr Schmidder, Nordeifel Tourismus GmbH zu TOP 7 der öffentl. Sitzung Frau Röder, Kölnische Rundschau I. Öffentliche Sitzung Zu Punkt 1. der Tagesordnung: Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Zu Beginn der Sitzung stellt der Vorsitzende fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist, die Öffentlichkeit gemäß § 48 Abs. 2 GO NRW von dieser Sitzung unterrichtet wurde und die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl versammelt sind. Einstimmiger Beschluss Zu Punkt 2. der Tagesordnung: Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus vom 20.06.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Der Vorsitzende stellt fest, dass Einwendungen gegen die Niederschrift über die o.a. Sitzung nicht eingegangen sind; die Niederschrift gilt daher gem. § 23. Abs. 1 i.V.m. § 21 Abs. 7 und 8 der Geschäftsordnung als genehmigt. Schulische Angelegenheiten Zu Punkt 3. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 851-X Vorstellung der neuen Schulleiterin der Städtischen Realschule Frau Andrea Cosmann, die zum Schuljahr 2017/2018 die Leitung der Städtischen Realschule übernimmt, stellt sich vor. Sie begrüßt die Erhaltung des dreigliedrigen Schulsystems in Bad Münstereifel und freut sich auf die Zusammenarbeit. Ein Beschluss ist in dieser Angelegenheit nicht erforderlich. Zu Punkt 4. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 881-X Förderprogramm "Gute Schule 2020" hier: Ortsbesichtigung Katholischer Grundschulverbund Höhengebiet Im Nachgang zur heute durchgeführten Ortsbesichtigung der vorgenannten Grundschulen wird die Vorlage dahingehend korrigiert, dass vor der Novembersitzung die Gemeinschaftsgrundschule in Bad Münstereifel und die Katholische Grundschule in Arloff-Kirspenich besichtigt werden. Nach Diskussion verständigen sich die Ausschussmitglieder darauf, die Verwaltung zu beauftragen, bis zur Novembersitzung eine Mängel- und eine Prioritätenliste zu erstellen. Die Notwendigkeiten einer zeitgemäßen digitalen Versorgung der Schulen soll in dem Maßnahmenkatalog zur Verwendung der Mittel aus „Gute Schule 2020“ berücksichtigt werden. Einstimmiger Beschluss Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus vom 12.09.2017 Seite 2 Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Novembersitzung eine Mängel- und eine Prioritätenliste zu erstellen. Die Notwendigkeiten einer zeitgemäßen digitalen Versorgung der Schulen soll in dem Maßnahmenkatalog zur Verwendung der Mittel aus „Gute Schule 2020“ berücksichtigt werden. Zu Punkt 5. der Tagesordnung: Anfragen und Mitteilungen Keine. Angelegenheiten für Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus Zu Punkt 6. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 871-X Sportplatz Arloff hier: Aufhebung einer Haushaltssperre Nach Diskussion über die zu erwartenden Kosten zur Renovierung des Sportplatzes Arloff, soll die Aufhebung der Haushaltssperre zu einem Teilbetrag von 25.000 Euro beschlossen werden. Einstimmiger Beschluss Die im Haushalt 2017 veranschlagten und mit einer Haushaltssperre versehenen Mittel zur Tennendeckschichtrenovation beim Produktsachkonto 08424200 / 524200 werden zu einem Teilbetrag von 25.000 Euro freigegeben und zur Verfügung gestellt. Zu Punkt 7. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 852-X Mitgliedschaft in der Nordeifel Tourismus GmbH hier: Sachstand und Bericht der Geschäftsführung Frau Poth und Herr Schmidder stellen die Arbeit der NeT vor. Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Ein Beschluss ist in der Angelegenheit nicht erforderlich. Zu Punkt 8. der Tagesordnung: Anfragen und Mitteilungen Keine. Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus vom 12.09.2017 Seite 3 Um 19:30 Uhr erklärt der/die Vorsitzende die Sitzung für beendet. _________________________ Vorsitzender (Bruno Rosenberger) _________________________ Schriftführerin (Gabriele Bolender) Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus vom 12.09.2017 Seite 4