Sitzungsvorlage (Förderschullandschaft im Kreis Düren Hier: Beitritt zum Förderschulzweckverband im Kreis Düren)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 40 Az.: Jülich, 04.05.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 223/2015 1. Ergänzung Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Jugend, Familie, Integration, Soziales, Schule und Sport Termin 04.05.2015 Haupt- und Finanzausschuss 04.05.2015 Stadtrat 18.05.2015 TOP Ergebnisse Förderschullandschaft im Kreis Düren Hier: Beitritt zum Förderschulzweckverband im Kreis Düren Anlg.: 1 V 40 SD.Net Beschlussentwurf: Entfällt. Begründung: Per Email vom 30.04.2015 teilte die Kreisverwaltung mit, dass der Rat der Stadt Nideggen in seiner Sitzung am 28.04.2015 einstimmig beschlossen habe, derzeit dem Förderschulzweckverband nicht beizutreten. Der Text des Beschlusses sowie Begründungen lagen der Kreisverwaltung noch nicht vor. Eine Bewertung der Auswirkungen dieses Beschlusses auf den neuen Zweckverband lässt sich in der Kürze der Zeit nicht vornehmen. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 223/2015 1. Ergänzung x nein nein Seite 2