Sitzungsvorlage (Nahverkehrsplan Neuaufstellung)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Az.: Er/Wo Jülich, 13.04.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 203/2015 1. Ergänzung Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 20.04.2015 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 06.05.2015 TOP Ergebnisse Nahverkehrsplan Neuaufstellung Anlg.: 1 60 Er III SD.Net Sc Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Wie in der Vorlage (Nr. 203/2015) bereits dargelegt, hatten sich aus dem Antrag Nr. 7/2015 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beim Kreis Irritationen zum Thema Bürgerbus/Ortsbussystem ergeben, die mit Schreiben vom 27.03.2015 klargestellt wurden. Hierzu liegt auch ein Schreiben des Vereins Bürgerbus Jülich GmbH vom 25.03.2015 vor, das hiermit dem Ausschuss zur Kenntnis gegeben wird. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: X nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 203/2015 1. Ergänzung X nein nein Seite 2