Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Stadtentwicklungsausschuss 13. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 29.11.2016, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 13.09.2016 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Wirtschaftswegekataster hier: Sachstandsbericht Verkehrsführung Hardtbrücke; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 01.05.2016 Straßenbenennungen im Neubaugebiet "Hardtburgstraße" in Bad MünstereifelKirspenich; hier: CDU-Antrag vom 24.10.2016 Standorte für Ladestationen für Elektrofahrzeuge; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.07.2016 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW: Parkstände in der Marktstraße; hier: Antrag der Ladeninhaber zum Rückbau der Parkmöglichkeiten vor den Geschäftslokalen Aktualisierung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes zur Beantragung eines/r Klimaschutzmanager/in Errichtung eines Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) an der Kölner Straße (L 234) in Bad Münstereifel hier: Gestaltung des Bahnhofsumfeldes außerhalb der geförderten Flächen 10. Straßenwiederherstellung "An der Hüh" in Bad Münstereifel-Mahlberg hier: Bestimmung der Ausbauvariante 11. Änderung des Bebauungsplan Nr. 65 "Arloff - Talstraße" hier: Antrag auf eine bauliche Entwicklung des Flurstücks Gem. Arloff, Flur 4, Flurstück Nr. 201 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 "Nöthen-Süd" hier: Antrag auf weitere bauliche Entwicklung von Grundstücken entlang der Brunnenstraße - Richtung Sportplatz 13. 29. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslage Ohlerath - Hoffmannstraße hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss 14. Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Ohlerath für einen Bereich südlich der Hoffmannstraße (Ergänzungssatzung) hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss 15. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 "Houverath - Mühlenberg" hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss 16. Bauliche Entwicklung in Eschweiler - Falderstraße/Kanderweg 17. Bauliche Entwicklung in Iversheim - Auf der Kumm 18. Ergänzung des Baudenkmals Euskirchener Straße 81, Gemarkung Iversheim, Flur 6, Flst.-Nr. 65 gem. § 3 DSchG NRW, Denkmalliste Nr. 83 19. Förderprogramm -LEADER-Region Eifel Beantragung von Zuschüssen für verschiedene Projekte 20. Anfragen und Mitteilungen 20.1 Anfragen und Mitteilungen; Verbesserungsmaßnahmen in der Ortsdurchfahrt Scheuren; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2014 - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2016 -Maßnahmenoptimierung Sachstandsbericht 20.2 Anfragen und Mitteilungen: Rückbau von zwei öffentlichen Parkständen in der Marquardstraße 20.3 Anfragen und Mitteilungen hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.08.2014 zur Ortsdurchfahrt L 165 Esch 20.4 ÖPNV-Anbindung des Höhengebietes nach Rheinbach 20.5 Sachstand und weitere Vorgehensweise zur Erstellung eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes 20.6 Berichterstattung zum City Outlet Bad Münstereifel hier: Jour fixe II. 1. 2. 3. Nichtöffentliche Sitzung Splittersiedlung Stockert; hier: vertragliche Regelung Brandschutz Verkauf eines Grundstücks in Bad Münstereifel-Effelsberg Anfragen und Mitteilungen gez. Ludger Müller (Vorsitzender) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen Bekanntmachung der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 29.11.2016 Seite 2