Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
29 kB
Datum
19.03.2014
Erstellt
07.03.14, 13:23
Aktualisiert
07.03.14, 13:23
Stichworte
Inhalt der Datei
Betriebsausschuss
"Stadtwerke"
24. Sitzung des Betriebsausschusses
"Stadtwerke" der Stadt Bad Münstereifel
am
8.
9.
Mittwoch, den 19.03.2014, 18:00 Uhr,
im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG.
10.
Tagesordnung:
11.
I.
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i.
V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über
die Sitzung des Betriebsausschusses
"Stadtwerke" vom 12.03.2014 Erläuterung:
Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. §
23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Kanalbaumaßnahme
Michelsberg;
hier: Konzeptentwicklung
9. Änderungssatzung der Satzung über die
Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose
Gruben)
hier: Änderungen im Rahmen des geänderten LWG NRW und neuen SüwVO Abw
NRW
5. Satzung zur Änderung der Satzung über
die Entwässerung der Grundstücke und
den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der
Stadt Bad Münstereifel vom 25.06.1997
Satzung zur Aufhebung der Satzung zur
Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen
gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW der
Stadt Bad Münstereifel vom 15.12.2010
Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2012 des Eigenbetriebes
Stadtwerke
- Betriebszweig Abwasser -
12.
II.
1.
2.
3.
4.
5.
Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2013 des Eigenbetriebes
Stadtwerke - Betriebszweig Wasser hier: Vorabinformation
Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2012 des Eigenbetriebes
Stadtwerke
- Betriebszweig Wasser Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2013 des Eigenbetriebes
Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser hier: Vorabinformation
Beschaffung und Auswechslung von Wasserzählern in 2014
Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung
Erweiterung der Kanalisation im Zuge der
Umgestaltung
Einmündung
L11/K47
Bahnhof Arloff
Bau Regenüberlaufbecken mit nachgeschaltetem Retentionsbodenfilter in Mahlberg
durch
Erftverband
hier: Übertragung Grundstück ehemaliges
Kläranlagengelände an Erftverband
Ersatzbeschaffung eines Dienstwagens für
die
Stadtwerke
Bad
Münstereifel;
hier: Auftragsvergabe
Niederschlagswasserbeseitigung;
hier: Überlassungspflicht und Gebühren
Anfragen und Mitteilungen
gez. Rita I. Zimmermann
(Vorsitzende)
Unter www.bad-muenstereifel.de/
seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem
finden Sie Informationen über den Rat und seine
Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen
und öffentliche Vorlagen