Beschlusstext (17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Bad Münstereifel (Straßenreinigungssatzung) vom 10.12.1980)

Bad Münstereifel, 31.03.2014 Stadt Bad Münstereifel Der Bürgermeister BESCHLUSS aus der 30. Sitzung des Rates vom Dienstag, den 25.03.2014 Zu Punkt 17. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 1243-IX 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Bad Münstereifel (Straßenreinigungssatzung) vom 10.12.1980 Einstimmiger Beschluss: Die 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Bad Münstereifel (Straßenreinigungssatzung) vom 10.12.1980 wird in der Fassung des als Anlage 1 zu dieser Ratsdrucksache vorliegenden Entwurfs (= Anlage 5 der Originalniederschrift) beschlossen. Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses.