Sitzungsvorlage (Neuer Haltepunkt „An den Aspen“)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Az.: Er/Wo Jülich, 08.04.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 198/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 20.04.2015 TOP Ergebnisse Neuer Haltepunkt „An den Aspen“ Anlg.: SD.Net Beschlussentwurf: Der Beschluss wird durch den Ausschuss formuliert werden. Begründung: Im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss am 09.03.2015 (Vorlagen-Nr. 129/2015) wurde seitens der Verwaltung berichtet, dass mit einer Förderung des neuen Haltepunktes „An den Aspen“ gemäß Mitteilung des Nahverkehrs Rheinland vom 19.12.2014 voraussichtlich nicht vor dem Jahr 2019 zu rechnen ist. Der Vorsitzende des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses hat darum gebeten, die Angelegenheit erneut auf die Tagesordnung zu setzen. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 198/2015 Seite 2