Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
42 kB
Datum
29.04.2014
Erstellt
22.04.14, 13:22
Aktualisiert
22.04.14, 13:22
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadtentwicklungsausschuss
9.
29. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Bad Münstereifel am
Dienstag, den 29.04.2014, 18:00 Uhr,
im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG.
10.
Tagesordnung:
I.
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V.
m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über
die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 11.03.2014 Erläuterung:
Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. §
23 der Geschäftsordnung verwiesen.
ÖPNV-Anbindung des Höhengebiets nach
Rheinbach
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom
17.03.2014
FriedWaldzuwegung;
hier: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion
vom 07.04.2014
Öffentliche Toiletten Parkplatzbereich Goldenes
Tal;
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom
07.04.2014
Konzept zur Minderung von Verkehrslärm,
im
speziellen
von
Motorrädern;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom
25.03.2014
Parkplätze südliche Vorstadt (Trierer Straße 23 bis Abzweig In der Dreimühle); hier:
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2014
Verbesserungen zur Verkehrssicherheit in
der
Ortsdurchfahrt
Scheuren;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom
16.04.2012
11.
12.
13.
14.
15.
16.
17.
18.
Verordnung zur Erhebung von Gebühren
für das Parken auf öffentlichen Straßen,
Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt
Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung);
hier: Gemeinschaftlicher Antrag der Stadtratsfraktionen vom 24.04.2013 - hier: Beratungen der im Rat vertretenden Fraktionen
zum Haushaltssicherungskonzept 2013 2023
Fuß- und Radweg zwischen Arloff und
Kalkar
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom
11.03.2014
Oberflächenbelag der Kapuzinergasse in
Bad
Münstereifel
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom
03.04.2014
Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung der Wirtschaftswege Gemarkung Houverath, Flur 28, Nr. 52 - Ober den
Langen Benden - und Gemarkung Houverath, Flur 28, Nr. 66 - Hinter den Langen
Benden 26. Änderung des Flächennutzungsplanes
für den Bereich "Parkplatz am Friedwald"
hier: Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB
und § 4 Abs. 1 BauGB
27. Änderung des Flächennutzungplanes
für die Ortslage Kalkar - Wohnbaufläche
Romulusstraße
hier: Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB
und § 4 Abs. 1 BauGB
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 59
"Kalkar-Friedhof"
hier: Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB
und § 4 Abs. 1 BauGB
Rahmenkonzept
nördliche
Vorstadt
hier: Bestand und Eckpunkte für eine Diskussion
4. Änderung des Bebauungsplan Nr. 5a
"Gewerbegebiet Bad Münstereifel" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a
BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung
hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
21. Änderung des Flächennutzungsplanes
Iversheim,
Arloffer
Weg
hier: erneute Offenlage gem. § 3 Abs 2
BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB,
Abwägungsbeschlüsse,
abschließender
Beschluss
19.
20.
20.1
21.
21.1
21.2
21.3
25. Änderung des Flächennutzungsplanes
für die Ortslagen Hummerzheim und
Reckerscheid
hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Bauvoranfragen und Bauanträge
Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes
Gemarkung Münstereifel, Flur 6, Flurstück
1394,
Graf-Gottfried-Straße
hier: Abweichung gem. § 73 BauO NRW
von den textlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 11 "Nöthener Berg"
Anfragen und Mitteilungen
Antrag gem. § 4 BImSchG für das Flurstück Gem. Arloff, Flur 8, Flurstück 292 Bad Münstereifel-Arloff, Kirchheimer Straße 9
Bauantrag für das Grundstück Gemarkung
Houverath, Flur 32, Flurstück 26 - Horsterich
Bauvoranfrage bzgl. der Flurstücke Gem.
Münstereifel, Flur 1, Flurstücke 5097 und
5098 - Bad Münstereifel - Zum Alten Gericht
II.
Nichtöffentliche Sitzung
1.
Anfragen und Mitteilungen
gez. Thomas Schiefer
(Vorsitzender)
Unter www.bad-muenstereifel.de/
seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem
finden Sie Informationen über den Rat und seine
Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen
und öffentliche Vorlagen
Bekanntmachung der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 29.04.2014
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