Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Stadtentwicklungsausschuss 9. 29. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 29.04.2014, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. 10. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 11.03.2014 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. ÖPNV-Anbindung des Höhengebiets nach Rheinbach hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.03.2014 FriedWaldzuwegung; hier: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 07.04.2014 Öffentliche Toiletten Parkplatzbereich Goldenes Tal; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.04.2014 Konzept zur Minderung von Verkehrslärm, im speziellen von Motorrädern; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.03.2014 Parkplätze südliche Vorstadt (Trierer Straße 23 bis Abzweig In der Dreimühle); hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2014 Verbesserungen zur Verkehrssicherheit in der Ortsdurchfahrt Scheuren; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.04.2012 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18. Verordnung zur Erhebung von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung); hier: Gemeinschaftlicher Antrag der Stadtratsfraktionen vom 24.04.2013 - hier: Beratungen der im Rat vertretenden Fraktionen zum Haushaltssicherungskonzept 2013 2023 Fuß- und Radweg zwischen Arloff und Kalkar hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2014 Oberflächenbelag der Kapuzinergasse in Bad Münstereifel hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 03.04.2014 Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung der Wirtschaftswege Gemarkung Houverath, Flur 28, Nr. 52 - Ober den Langen Benden - und Gemarkung Houverath, Flur 28, Nr. 66 - Hinter den Langen Benden 26. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Parkplatz am Friedwald" hier: Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB 27. Änderung des Flächennutzungplanes für die Ortslage Kalkar - Wohnbaufläche Romulusstraße hier: Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Kalkar-Friedhof" hier: Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB Rahmenkonzept nördliche Vorstadt hier: Bestand und Eckpunkte für eine Diskussion 4. Änderung des Bebauungsplan Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss 21. Änderung des Flächennutzungsplanes Iversheim, Arloffer Weg hier: erneute Offenlage gem. § 3 Abs 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, Abwägungsbeschlüsse, abschließender Beschluss 19. 20. 20.1 21. 21.1 21.2 21.3 25. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslagen Hummerzheim und Reckerscheid hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss Bauvoranfragen und Bauanträge Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 6, Flurstück 1394, Graf-Gottfried-Straße hier: Abweichung gem. § 73 BauO NRW von den textlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 11 "Nöthener Berg" Anfragen und Mitteilungen Antrag gem. § 4 BImSchG für das Flurstück Gem. Arloff, Flur 8, Flurstück 292 Bad Münstereifel-Arloff, Kirchheimer Straße 9 Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Houverath, Flur 32, Flurstück 26 - Horsterich Bauvoranfrage bzgl. der Flurstücke Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstücke 5097 und 5098 - Bad Münstereifel - Zum Alten Gericht II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Anfragen und Mitteilungen gez. Thomas Schiefer (Vorsitzender) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen Bekanntmachung der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 29.04.2014 Seite 2