Sitzungsvorlage (Bauantrag zur Errichtung einer Brücke über den Kirchberger Mühlenteich)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 63 Az.: Cr/Wo Jülich, 24.03.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 172/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 20.04.2015 TOP Ergebnisse Bauantrag zur Errichtung einer Brücke über den Kirchberger Mühlenteich Anlg.: 2 63 Cr 63 Es III Sc SD.Net Le Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Die Firma Carl Eichhorn KG hat einen Bauantrag zur Errichtung einer Brücke auf Ihrem Betriebsgelände in der Gemarkung Kirchberg, Flur 2, Flurstück 490 gestellt. Die Brücke führt über den Kirchberger Mühlenteich und steht im Zusammenhang mit der Gewässerumlegung des Mühlenteiches. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange läuft derzeit. Sofern diese Träger dem Vorhaben zustimmen, erfolgt eine Genehmigung gem. § 34 BauGB. Zum besseren Verständnis sind dieser Sitzungsvorlage 2 Pläne beigefügt, auf denen das Bauvorhaben dargestellt ist. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 172/2015 Seite 2