Beschlussvorlage (Vorbemerkungen zum Haushalt 2006)

WP7-292/2005 Anlage zur Vorlage WP7-292/2005 Beratung und Festlegung des Haushaltsbudgets des Fachbereiches I für das Haushaltsjahr 2006 Die Einführung des Neuen kommunalen Haushaltsmanagements (NKF) hat grundlegende Änderungen auch im Bezug auf die Haushaltsplanungen mit sich gebracht. Damit eine große Transparenz für die Politik, die Verwaltung, aber auch dem Bürger erreicht wird, wurde bereits 2002 mit dem Aufbau einer flächendeckenden Kostenstellenrechnung begonnen. Hierbei wurde festgestellt, dass nicht alle entstehenden Kosten messerscharf auf das entsprechende Aufwands- oder Ertragskonto verbucht werden, weil dies aus verschiedene Gründen noch nicht möglich ist (z.B. Strombezug an einer Sportanlage, die an der Straßenbeleuchtung angeschlossen ist). Auch die Aufteilung der Personalkosten auf die Produkte wird in den nächsten Monaten in enger Zusammenarbeit mit dem FB IV überprüft. Im Jahre 2003 wurde erstmals ein produktorientierter Haushaltsplan erstellt. Aus diesem Grund empfiehlt es sich, die Erläuterungen und das Zahlenwerk auf dieser Ebene darzustellen. In den Erläuterungen wird insbesondere auf die Zielsetzungen, die im Haushaltsbuch 2005 vorgegeben sind, sowie auf die jüngsten Beschlüsse des Rates eingegangen. Gleichzeitig soll die Gelegenheit genutzt werden, einen aktuellen Stand über die Haushaltssituation (hier: Ordentliche Aufwendungen) des Fachbereiches I zu geben (Stand 30.04.05 – hochgerechnet auf das Jahresende). Der investive Teil wird gesondert erläutert. Zusätzlich wird eine Aufstellung beigefügt, die eine Gegenüberstellung der Plandaten des Jahres 2005 für das Jahr 2006 neben den nunmehr aktuell veranschlagten Beträge beinhaltet. WP7-292/2005 Anlage zur Vorlage WP7-292/2005 Produkt 110 110 110 - Zentrale Verwaltung des Infrastrukturvermögens Zur Zeit werden intensive Überlegungen angestellt, wie die politische Zielvorgabe, über Stundenaufzeichnungen den Anteil an Arbeitsaufwand für investive Maßnahmen zwecks Aktivierung der Eigenleistung in der Anlagenbuchhaltung zu ermitteln, mit einem möglichst geringen Verwaltungsaufwand umzusetzen ist. Aufwendungen in € 320.000 315.000 310.000 305.000 Aufwendungen in € 300.000 295.000 290.000 Plan 2005 299.000 Hochrechnung 2005 314.000 Die Differenz in Höhe von 15.000,00 € beinhaltet eine Abweichung in den Personalaufwendungen. Hierbei wird jedoch angemerkt, dass in anderen Produktbereichen bei den Personalaufwendungen mit einer Minderausgabe zu rechnen ist. WP7-292/2005 Anlage zur Vorlage WP7-292/2005 Produkt 110 120 110 - Bauhof Durch eine Reduzierung der Jahresarbeitsstunden des Bauhofes durch den Abbau von Standards soll ein Stellenabbau von bis zu 8 Stellen erreicht werden. Sowohl in den Vorberatungen, als auch in der Ratssitzung wurde von Seiten der Politik darauf hingewiesen, dass ein derartiger Stellenabbau nur sozialverträglich umgesetzt wird. Der Abbau der Standards soll u.a. dadurch erreicht werden, dass Vereine vermehrt Unterhaltungs- und Pflegearbeiten an Sportanlagen übernehmen. Hierfür werden in den nächsten Wochen und Monaten Gespräche mit den Verantwortlichen geführt werden. Auch vor dem Hintergrund – nicht unerheblicher investiver Maßnahmen (Anschaffung von Arbeitsgeräten) – muss sorgfältig geprüft werden, was machbar und sinnvoll ist. Eine Übertragung der Aufgaben darf nicht dazu führen, dass in späteren Jahren Instandsetzungsmaßnahmen erforderlich werden, die in keiner Relation zum Einsparziel stehen. Aufwendungen in € ohne bilanzielle Abschreibungen 1.545.000 1.540.000 Aufwendungen in € ohne bilanzielle Abschreibungen 1.535.000 1.530.000 1.525.000 1.520.000 Plan 2005 1.531.000 Hochrechnung 2005 1.544.000 Für den investiven Bereich wurden die vermögenswirksamen Anschaffungen entsprechend dem nachstehenden Fahrzeug- und Anschaffungskonzept eingetragen. 1 VW Bus 1 Kippkarre 1 Häcksler 1 Einachsmäher 1 Kleintrakator Kubota 1 VW-Caddy 1 LKW mit Ladekran 1 Frontsichelmäher 2006 2007 2008 2009 24.000 5.000 35.000 8.000 0 0 0 5.000 24.000 0 0 0 27.000 14.000 0 0 24.000 0 0 0 27.000 0 120.000 5000 24.000 5.000 0 0 0 14.000 0 0 WP7-292/2005 Anlage zur Vorlage WP7-292/2005 Produkt 120 110 110 - Gewerbewesen Das Produkt Gewerbewesen umfasst die Umsetzung der Gewerbeordnung. Die kalkulierten Einnahmen in Höhe von 13.000,00 € sollten zum Jahresende erreicht werden. Aufwendungen in € 26.600 26.400 Aufwendungen in € 26.200 26.000 Plan 2005 26.400 Hochrechnung 2005 26.200 Produkt 420 110 110 – Unterhaltung der Sportplätze Bezüglich der politischen Zielvorgaben wird auf die Ausführungen bei Produkt 110 120 110 – Bauhof – verwiesen. Aufwendungen in € 30.000 29.000 28.000 27.000 26.000 25.000 24.000 23.000 22.000 21.000 Aufwendungen in € Plan 2005 28.800 Hochrechnung 2005 24.000 WP7-292/2005 Anlage zur Vorlage WP7-292/2005 Produkt 510 110 110 – Räumliche Planung und Entwicklung Die Anforderungen an die Planungen auf der Ebene des Flächennutzungsplanes sowie der Bebauungspläne und sonstigen Satzungen wird immer komplexer und aufwendiger. Im Hinblick auf die im Stadtgebiet geplanten Maßnahmen ist die nachstehende Hochrechnung mit nicht aussagekräftig. Aufwendungen in € 180.000 160.000 140.000 120.000 100.000 80.000 60.000 40.000 20.000 0 Aufwendungen in € Plan 2005 162.000 Hochrechnung 2005 104.000 Produkt 520 110 110 – Bau- und Grundstücksordnung Da die Stadt Bedburg keine „Untere Bauaufsichtsbehörde“ ist, sind hier lediglich Peronalkosten veranschlagt. Aufwendungen in € 72.000 70.000 Aufwendungen in € 68.000 66.000 Plan 2005 68.500 Hochrechnung 2005 70.000 WP7-292/2005 Anlage zur Vorlage WP7-292/2005 Produkt 520 110 120 – Denkmalschutz- und pflege Entsprechend der politischen Zielvorgabe werden zukünftig keine Zuschüsse mehr an Dritte gezahlt. Städtische Denkmäler werden nur noch bei äußerster Dringlichkeit unterhalten. Aufwendungen in € 50.000 40.000 30.000 Aufwendungen in € 20.000 10.000 0 Plan 2005 46.500 Hochrechnung 2005 30.000 Produkt 520 110 130 – Liegenschaftsverwaltung Durch Öffentlichkeitsarbeit, telefonischer und persönlicher Beratung wird versucht, der politischen Zielsetzung, möglichst viele Grundstücksverkäufe und somit hohe Verkaufserlöse zu erzielen, nachzukommen. Nicht unproblematisch in diesem Bereich ist die Planung des Zahlenwerkes für die kommenden Hauhaltsjahre. Nicht jede Kaufpreiszahlung ist gleich ein Ertrag aus einer Veräußerung. Der bilanzielle Wert bzw. der Kaufpreis eines Grundstückes muss hier berücksichtigt werden. Nach den bisher verbuchten Erträgen aus der Veräußerung wird davon ausgegangen, dass das Ziel 700.000,00 € erreicht wird. Aufwendungen in € 120.000 100.000 80.000 60.000 Aufwendungen in € 40.000 20.000 0 Plan 2005 103.000 Hochrechnung 2005 70.000 WP7-292/2005 Anlage zur Vorlage WP7-292/2005 Produkt 530 110 110 – Abwasserbeseitigung Auch im Bereich der Abwasserbeseitigung sind die Plandaten für die Instandhaltung schwerlich zu ermitteln, weil erst –nach dem feststeht- in welchem Umfang eine Sanierung durchgeführt werden muss, darüber entschieden werden kann, ob es sich um eine Unterhaltungsmaßnahme oder um eine investive Maßnahmen handelt. In diesem Jahr wird die gesetzlich vorgeschriebene erstmalige Befahrung des Kanalnetzes im Stadtgebiet abgeschlossen. Im nächsten Jahr wird die Überprüfung in den Stadtteilen Kirch- und Grottenherten wieder beginnen. Hierbei wird nicht nur der Hauptkanal, sondern auch das städtische Teilstück, das zum Hausanschluss führt, überprüft. Die hieraus resultierenden – zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorhersehbaren – Instandsetzungen sollen entsprechend der Schadensklassifizierung vorgenommen werden. Aufwendungen in € ohne Abschreibungen 3.540.000 3.520.000 Aufwendungen in € ohne Abschreibungen 3.500.000 3.480.000 3.460.000 Plan 2005 3.525.000 Hochrechnung 2005 3.490.000 WP7-292/2005 Anlage zur Vorlage WP7-292/2005 Produkt 540 110 110 – Öffentliche Verkehrsflächen Entgegen der im Haushalsbuch vorgegebenen politischen Zielsetzung wurde kein Beschluss über die Reduzierung der Brenndauer durch Nachtabschabschaltung herbeigeführt. Die turnusmäßige Kontrolle der Straßenbeleuchtung wird nunmehr alle 8 Wochen durchgeführt. Durch diese Änderung werden jährlich 60 Arbeitsstunden eingespart. Bezüglich der Personalreduzierung wird angemerkt, dass dies gemessen an der Jahresarbeitsstunden einem Anteil von 4 % entspricht. Die Entfernung der Lichtzeichenanlage am Plus-Markt wird nach Erteilung der verkehrlichen Anordnung durch das Straßenverkehrsamt des Rhein-Erft-Kreises durchgeführt. Aufwendungen in € ohne Abschreibungen 340.000 320.000 Aufwendungen in € ohne Abschreibungen 300.000 280.000 260.000 Plan 2005 329.000 Hochrechnung 2005 295.000 Produkt 540 110 120 – Straßenreinigung und Winterdienst Die Kostenentwicklung in diesem Bereich ist überwiegend abhängig von der Witterungslage. Trotz des strengen Winters 2004/2005 zeichnet sich ab, dass die Plandaten für das laufende Jahr wirklichkeitsnah sind. Aufwendungen in € ohne Abschreibungen 100.000 80.000 60.000 Aufwendungen in € ohne Abschreibungen 40.000 20.000 0 Plan 2005 87.000 Hochrechnung 2005 87.000 WP7-292/2005 Anlage zur Vorlage WP7-292/2005 Für den investiven Bereich wurden die vermögenswirksamen Anschaffungen entsprechend dem nachstehenden Fahrzeug- und Anschaffungskonzept eingetragen. 2006 0 0 Nachlaufstreuer Aufsatzstreuer 2007 30.000 0 2008 0 30.000 2009 0 0 Produkt 540 110 130 – Verkehrssicherung und –planung Neben den Personalkosten fallen hier lediglich Aufwendungen für Verkehrszeichen, Wartungsverträge Ampelanlagen, Verkehrssicherheitsaktionen u.ä. an. Aufwendungen in € 40.000 35.000 30.000 25.000 20.000 15.000 10.000 5.000 0 Aufwendungen in € Plan 2005 37.000 Hochrechnung 37000 Produkt 540 110 140 – ÖPNV Zur Überprüfung, ob das Fahrtangebot im ÖPNV geändert werden kann, damit eine deutliche Reduzierung bei der differenzierten Kreisumlage erzielt wird, haben bereits Gespräche mit der REVG stattgefunden. Nach der Auswertung der Fahrgastzählungen auf der Linie 987 (Ortsbus) wird die Verwaltung über Einsparmöglichkeiten berichten. WP7-292/2005 Anlage zur Vorlage WP7-292/2005 Aufwendungen in € 350.000 300.000 250.000 200.000 150.000 100.000 50.000 0 Aufwendungen in € Plan 2005 328.000 Hochrechnung 328.000 Produkt 550 110 110 – Öffentliche Grünflächen, Wasserflächen Der politischen Zielvorgabe folgend, werden in den nächsten Monaten vorhandene Kinderspiel- und Bolzplätze auf ihre Notwendigkeit hin überprüft. Die Unterhaltung und Pflege der Friedhöfe wird in dem bisherigen Umfang durchgeführt. Durch Öffentlichkeitsarbeit soll verstärkt auf Patenschaftsübernahmen für Grünflächen aber auch Kinderspielplätze hingewirkt werden. Aufwendungen in € ohne Abschreibungen 540.000 520.000 Aufwendungen in € ohne Abschreibungen 500.000 480.000 460.000 Plan 2005 519.000 Hochrechnung 490.000 Im laufenden Jahr wurden bisher keine Personalkosten (Ansatz:13.400 €) verbucht. (siehe auch Vorbemerkungen) Für den investiven Bereich wurden die vermögenswirksamen Anschaffungen entsprechend dem nachstehenden Fahrzeug- und Anschaffungskonzept eingetragen. Tieflader für Friedhofsbagger Friedhofsbagger 2006 2007 2008 2009 7000 0 0 0 0 50.000 0 0 WP7-292/2005 Anlage zur Vorlage WP7-292/2005 Produkt 550 110 120 – Kinderspielplätze Siehe Ausführungen oben. Aufwendungen in € 16.000 14.000 12.000 10.000 8.000 6.000 4.000 2.000 0 Aufwendungen in € Plan 2005 13.900 Hochrechnung 11.500 Produkt 570 110 110 – Wirtschaftsförderung Durch Öffentlichkeitsarbeit und Aktionstage soll verstärkt auf die Stadt Bedburg als Gewerbe- und Wohnstandort hingewiesen werden. Aufwendungen in € 60.000 50.000 40.000 Aufwendungen in € 30.000 20.000 10.000 0 Plan 2005 50.000 Hochrechnung 35.000 Die Hochrechnungen wurden gewissenhaft nach den Erfahrungen der Vorjahre und unter Berücksichtigung der tatsächlichen Aufwendungen im Zeitraum Januar 2005 bis April 2005 erstellt. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass Aufwendungen oftmals jahreszeitbedingt mal mehr oder weniger entstehen (z.B. Winterdienst, Pflegearbeiten in Grünanlagen wie Rasenschnitt, u.v.m.). Der derzeitige Stand wird auch als Grundlage für die Planungen für das Haushaltsjahr 2006 genommen. Ansatzänderungen wurden, soweit dies zum jetzigen Zeitpunkt abzusehen ist, eingearbeitet. Über Einsparziele, die z.Zt. nicht beziffert werden können oder wo nicht bekannt ist, ob eine Realisierung möglich ist, wird in der nächsten Sitzung berichtet. WP7-292/2005 Anlage zur Vorlage WP7-292/2005 Investive Maßnahmen Aus den nachstehenden Tabellen ist ersichtlich, welche investiven Maßnahmen für den Zeitraum 2005 bis 2008 vorgesehen sind. Planungen 2005 Investitionsmaßnahme 2005 Betrag (€) Fahrzeug Bauhof Kleintraktor Bauhof Geräte/Ausrüstungsgegenst. Geräte/Ausrüstung Bestattung Zaunanlage Am Tiergarten Erwerb von Grundstücken Herst. Hausanschlüsse Nebensammler MatthiasLammet-Straße Erneuerung Kolpingstraße RBB Elsdorfer Straße 13.000 27.000 30.000 6.000 10.000 3.000.000 10.000 20.000 Kasterer Straße Kanalisierungen Pumpstationen Wynrichstraße Breite Straße Plangebiet 43 Brückensanierung Stützmauer Sandberg Matthias-Lammet-Straße Spielplatz Albert-Einstein-Straße Dr. Hubert-Lesaar-Straße Spielgeräte 2005 X X X X entfällt X entfällt Sonstiges Wird in 2005 nicht umgesetzt Wird in 2005 nicht umgesetzt Wird in 2005 nicht umgesetzt Wird in 2005 nicht umgesetzt Eigenleistung SV Kaster Wird in 2005 nicht umgesetzt Wird für 2006 vorgesehen 400.000 59.000 Planungsko sten X ? 140.000 409.000 60.000 126.000 130.000 59.000 26.000 15.000 20.000 15.000 (10.000) (5.000) 20.000 X X X X X X X X X X Wird in 2005 umgesetzt Notwendigkeit kann mit der Erstellung des Versiegelungskatasters ermittelt werden Wird in 2005 umgesetzt Wird in 2005 umgesetzt Wird in 2005 umgesetzt Wird in 2005 umgesetzt Wird in 2005 umgesetzt Wird in 2005 umgesetzt Keine investiven Maßahmen Wird in 2005 umgesetzt Wird in 2005 umgesetzt Wird in 2005 umgesetzt X Wird in 2005 umgesetzt WP7-292/2005 Anlage zur Vorlage WP7-292/2005 Planungen 2006 Investitionsmaßnahme 2006 Fahrzeug Bauhof Geräte/Ausrüstungsgegenst. Erwerb von Grundstücken Herst. Hausanschlüsse Nebensammler MatthiasLammet-Straße RBB Elsdorfer Straße Kanalisierungen Pumpstationen Gehweg Johannesstraße Ausbau An der Wildhecke Ausbau Nepomukstraße Wynrichstraße Umbau Bahnübergang Planungskosten Erneuerung Karl-GatzenStraße (Planungskosten) Erschließung Kasterer Acker alternativ Erschießung Standort 8 Kanal Kasterer Acker alternativ Kanal Standort 8 Verbreiterung Fußgängertunnel Südumgehung Erneuerung Schaltkästen Straßenlaternen Straßenlaternen BP 2 Betrag (€) 2006 40.000 20.000 2.000.000 25.000 20.000 350.000 250.000 15.000 15.000 80.000 125.000 20.000 10.000 130.000 VE 15.000 350.000 1.200.000 50.000 100.000 50.000 8.000 15.000 3.500 Sonstiges abhängig von Überprüfung siehe oben WP7-292/2005 Anlage zur Vorlage WP7-292/2005 Planungen 2007 Investitionsmaßnahme 2007 Fahrzeug Bauhof Saierung Hausanschlüsse Oeppenstraße Geräte/Ausrüstungsgegenst. Herst. Hausanschlüsse Kanalisierungen Pumpstationen Ausbau Aauf dem Mertesberg Aausbau Plangebioet 43 Bahnübergang Erkelenzer Straße Ausbau Agathastraße Ausbau Karl-Gatzen-Straße Ausbau Hochstraße Umgestaltung Lindenstraße Lärmschutzwand WillyBrandt-Straße Betrag (€) 2007 40.000 35.000 Sonstiges 20.000 25.000 250.000 15.000 140.000 20.000 130.000 125.000 140.000 75.000 25.000 130.000 Planungen 2008 Investitionsmaßnahme 2008 Herst. Hausanschlüsse Kanal Glescher Weg Kanalsanierungen Pumpstationen Gehweg Leitweg Bahnübergang Erkelenzer Straße Betrag (€) 2008 25.000 100.000 250.000 15.000 35.000 130.000 Sonstiges