Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
30 kB
Datum
13.05.2014
Erstellt
07.05.14, 13:12
Aktualisiert
07.05.14, 13:12
Stichworte
Inhalt der Datei
Öffentliche Bekanntmachung
des Rates
31. Sitzung des Rates der Stadt Bad
Münstereifel am
Dienstag, den 13.05.2014, 18:00 Uhr,
im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG.
Tagesordnung:
I.
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu
wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über
die Sitzung des Rates vom 25.03.2014
Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7
und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung
verwiesen.
Fragestunde
für
Einwohner;
Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im
Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Ernennung der Wehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Münstereifel
21. Änderung des Flächennutzungsplanes
Iversheim,
Arloffer
Weg
hier: erneute Offenlage gem. § 3 Abs 2
BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB,
Abwägungsbeschlüsse,
abschließender
Beschluss
Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung der Wirtschaftswege Gemarkung Houverath, Flur 28, Nr. 52 - Ober den
Langen Benden - und Gemarkung Houverath, Flur 28, Nr. 66 - Hinter den Langen
Benden Maßnahmen/Konzept gegen die übermäßige Gülleausbringung im Stadtgebiet von
Bad Münstereifel
Haushalt
2014
hier: Bericht zum 31.03.2014 im Rahmen
des Finanzcontrollings
10. Anfragen und Mitteilungen
10.1 Resolution des Kreistages des Kreises
Euskirchen zum kommunalen Finanzausgleich
in
Nordrhein-Westfalen
vom
18.12.2013
hier: Eingangsbestätigung
10.2 Resolution zur Verabschiedung im Rat
zum Thema "Finanzielle Entlastung der
Kommunen
und
Eingliederungshilfe"
hier: Antwortschreiben der CDU/CSUFraktion im deutschen Bundestag, der
SPD-Bundestagsfraktion und des MdB
Detlef Seif
10.3 Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen,
Teilplan
Siedlungsabfälle;
Beteiligungs- und Anhörungsverfahren
10.4 Tätigkeitszeitraum des "alten" und des
"neuen" Rates
II.
1.
2.
3.
Nichtöffentliche Sitzung
Konzessionsvertrag
Gas;
hier: Vergabe
Durchführung der Pädagogischen Übermittagbetreuung in der Sekundarstufe I;
hier: Abschluss eines neuen Kooperationsvertrages
Anfragen und Mitteilungen
gez. Alexander Büttner
(Bürgermeister)
Unter www.bad-muenstereifel.de/
seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem
finden Sie Informationen über den Rat und seine
Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen
und öffentliche Vorlagen