Beschlussvorlage (Kindergartensituation in Bedburg - Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 13. April 2005 -)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP7-238/2005 Sitzungsteil Fachbereich II Öffentlich Az.: 51 12 10 Nicht öffentlich X Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales Bemerkungen: 26.04.2005 Betreff: Kindergartensituation in Bedburg - Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 13. April 2005 - Beschlussvorschlag: entfällt Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Mit Schreiben vom 13. April 2005 beantragt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg, die Mitglieder des Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales über das Sparkonzept des Erzbistums zu informieren; der Antrag ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt. Verwaltungsseitig wird angemerkt, dass - aufgrund einer entsprechenden Beschlussfassung des seinerzeitigen Ausschusses für Jugend und Soziales verwaltungsseitig halbjährlich über die aktuelle Kindergartensituation im zuständigen Fachausschuss berichtet wird. Da dieses Verfahren bereits seit Jahren gängige Verwaltungspraxis darstellt, und infolge dessen auch der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg bekannt ist, wäre ein separater Fraktionsantrag entbehrlich gewesen. Aufgrund der o. a. Ausführungen wird zur Beantwortung des Antrages der SPD-Fraktion vollinhaltlich auf den entsprechenden verwaltungsseitig eingebrachten Tagesordnungspunkt - Kindergartensituation in der Stadt Bedburg -, der selbstverständlich auch Aussagen zu den aktuellen Kürzungen des Erzbistums enthält, verwiesen. 50181 Bedburg, den 18.04.2005 ----------------------------------(Kramer) ----------------------------------(Koerdt) Fachbereichsleiter Bürgermeister