Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
20 kB
Datum
13.05.2014
Erstellt
21.05.14, 13:17
Aktualisiert
21.05.14, 13:17
Stichworte
Inhalt der Datei
Bad Münstereifel, 20.05.2014
Stadt Bad Münstereifel
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
aus der 31. Sitzung des Rates
vom Dienstag, den 13.05.2014
Zu Punkt 1. der Tagesordnung:
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen
Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Zu Beginn der Sitzung stellt der Vorsitzende fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist, die Öffentlichkeit gemäß § 48 Abs. 2 GO NRW von dieser Sitzung unterrichtet wurde und die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl versammelt sind.
Einstimmiger Beschluss zur Tagesordnung:
Hier wirkt der Bürgermeister gemäß § 40 Abs. 2 Satz 6 GO NRW i.V.m. § 48 Abs. 1 GO NRW
nicht mit.
Wegen der Dringlichkeit der Beratungspunkte wird die Tagesordnung wie folgt erweitert:
T a g e s o r d n u n g:
TOP
Bezeichnung
E r l ä u t e r u n g e n:
Nr. der
Ratsdrucksache
sind
beigefügt
I.
10.
Öffentliche Sitzung
Verkehrssicherheit auf den Schulhof des Schulzentrums, Trierer Straße 16;
hier: Entfernung von 6 Kopflinden
II.
3.
Nichtöffentliche Sitzung
Einbau hocheffizienter LED-Beleuchtungstechnik 1330- X
in der Schwimmhalle des eifelbades
IX
hier: Auftragsvergabe für die Umrüstung
1331- X
IX
Die TOPs Anfragen und Mitteilungen verschieben sich entsprechend.
werden Werden/wurden zuletzt
nachge- versandt für folgenden
reicht
Ausschuß