Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)

Bad Münstereifel, 20.05.2014 Stadt Bad Münstereifel Der Bürgermeister BESCHLUSS aus der 31. Sitzung des Rates vom Dienstag, den 13.05.2014 Zu Punkt 1. der Tagesordnung: Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Zu Beginn der Sitzung stellt der Vorsitzende fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist, die Öffentlichkeit gemäß § 48 Abs. 2 GO NRW von dieser Sitzung unterrichtet wurde und die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl versammelt sind. Einstimmiger Beschluss zur Tagesordnung: Hier wirkt der Bürgermeister gemäß § 40 Abs. 2 Satz 6 GO NRW i.V.m. § 48 Abs. 1 GO NRW nicht mit. Wegen der Dringlichkeit der Beratungspunkte wird die Tagesordnung wie folgt erweitert: T a g e s o r d n u n g: TOP Bezeichnung E r l ä u t e r u n g e n: Nr. der Ratsdrucksache sind beigefügt I. 10. Öffentliche Sitzung Verkehrssicherheit auf den Schulhof des Schulzentrums, Trierer Straße 16; hier: Entfernung von 6 Kopflinden II. 3. Nichtöffentliche Sitzung Einbau hocheffizienter LED-Beleuchtungstechnik 1330- X in der Schwimmhalle des eifelbades IX hier: Auftragsvergabe für die Umrüstung 1331- X IX Die TOPs Anfragen und Mitteilungen verschieben sich entsprechend. werden Werden/wurden zuletzt nachge- versandt für folgenden reicht Ausschuß