Sitzungsvorlage (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 29.01.2015 -öffentlicher Teil-)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Az.: Lem Jülich, 07.04.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 196/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 20.04.2015 TOP Ergebnisse Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 29.01.2015 -öffentlicher TeilAnlg.: 1 60 Le 60 Er III Sc Beschlussentwurf: Die Niederschrift des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses vom 29.01.2015 -öffentlicher Teil- wirden zur Kenntnis genommen und genehmigt. Begründung: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): SD.Net ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 196/2015 Seite 2