Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung des Rates 10. 8. Sitzung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 23.06.2015, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. 11. Tagesordnung: 13. I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 12. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 24.03.2015 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen. Regelung der Nachfolge für eine ausgeschiedene Stadtverordnete Neubesetzung von Ausschüssen durch das Ausscheiden von Frau Kirstin Dauber hier: Antrag der CDU Fraktion vom 09.06.2015 Neubesetzung des Wahlausschusses hier: Kandidatur von Herrn Günter Kirchner Antrag der FDP-Fraktion vom 28.05.2015 Neubesetzung des Wahlausschusses hier: Kandidatur von Frau Sabine PreiserMarian für das Amt der Bürgermeisterin Antrag der CDU-Fraktion vom 09.06.2015 Zukunft Hallenbad und Goldenes Tal hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2015 Kindergartenbedarfsplanung in der Kernstadt Bad Münstereifel; hier: Anfrage des Kreises Euskirchen vom 10.04.2015 14. 15. 16. 17. 18. 19. 20. 21. 22. Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan; hier: Personalförderung des KICK und Jugendtreff Arloff durch den Kreis Euskirchen hier: SPD-Antrag vom 02.04.2015 Fortführung des Grundschulverbundes Höhengebiet Elektrifizierung der Erfttalbahn hier: SPD-Antrag vom 11.05.2015 Anbindung an den Frühzug durch zusätzliche TaxiBus-Fahrten; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2014 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an einer offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Bad Münstereifel Erlebnisraum Römerstraße - Perspektive 2015 + 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Bad Münstereifel vom 25.06.1997 40. Satzung zur Änderung der Beitragsund Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.07.1981 hier: Kalkulation der Einheitssätze für Kanalanschlusskosten Endgültige Herstellung von Erschließungsanlagen - Abweichungssatzung Stadtmauer Bad Münstereifelhier: Bewerbungen der Stadt Bad Münstereifel am Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" -Genehmigung der Dringlichkeit6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bad Münstereifel, Kurhausgebiet" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Sondernutzungssatzung) - Umsetzung HSK-Maßnahme Nr. M 022; hier: Erlass der 11. Änderungssatzung Übernahme der Straßenreinigung hier: FDP-Antrag vom 25.05.2015 23. Kalkulation der Friedhofsgebühren auf der Grundlage der aktuellen Kosten- und Einnahmesituation sowie Darstellung von Möglichkeiten zur Kostendämpfung 24. Gesamtabschluss 2011 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Gesamtabschlusses 2011 und Entlastung gem. 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW 25. Gesamtabschluss 2012 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Gesamtabschlusses 2012 und Entlastung gem. § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW 26. Jahresabschluss 2014 hier: Zuleitung des Prüfberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung gem. § 96 Abs. 1 GO NRW 27. Haushalt 2015 hier: Bericht zum 31.03.2015 im Rahmen des Finanzcontrollings 28. Anfragen und Mitteilungen 28.1 Anfragen und Mitteilungen: Verlegung der Postfiliale in Bad Münstereifel-Arloff zum 01.07.2015 II. 1. 2. 3. 4. 5. 6. Nichtöffentliche Sitzung Fortschreibung des Frauenförderplans für den Zeitraum 2015 bis 2017 und Bericht zur Umsetzung des Plans zur beruflichen Gleichstellung von Frauen und Männern (Frauenförderplan 2011 - 2014) Grundstückstausch von Flächen in Bad Münstereifel-Arloff Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Reinigung im eifelbad Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben für Reinigung Personalbericht und personalwirtschaftliche Auswirkungen Anfragen und Mitteilungen gez. Alexander Büttner (Bürgermeister) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 23.06.2015 Seite 2