Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Stadtentwicklungsausschuss 4. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Bad Münstereifel am Donnerstag, den 18.06.2015, 18:30 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. 7. 8. 9. Tagesordnung: I. 1. 2. 2.1 3. 4. 5. 6. öffentliche Sitzung Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.03.2015 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Einwendungen gegen die Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.03.2015 sowie Zusendung der Verträge zur Übertragung der Parkplätze hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.04.2015 Verkehrsplanung Nördliche Vorstadt hier: Vorstellung der Planung zur Kreuzuung Bendenweg/Josef-Jonas-Str./Kölner Straße 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad MünstereifelKernstadt" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungsbeschluss, Durchführung der Verfahren Kindergartenbedarfsplanung in der Kernstadt Bad Münstereifel; hier: Anfrage des Kreises Euskirchen vom 10.04.2015 Unterbringung ausländischer Flüchtlinge; hier: Standortauswahl für Wohneinheiten im Modulbausystem 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Sondernutzungssatzung) - Umsetzung HSK-Maßnahme Nr. M 022; hier: Erlass der 11. Änderungssatzung Anbindung an den Frühzug durch zusätzliche TaxiBus-Fahrten; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2014 Verkehrsberuhigungsmaßnahme Hardtberg; hier: Sperrung der Hardtburgstraße für Schwerlastverkehr; Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2015 Ergänzungsantrag zum Neubaugebiet Hardtberg - Leitplanken zur Gestaltung des Erschließungsvertrages hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.03.2015 Verein für Deutsche Schäferhunde e.V., Ortsgruppe Mutscheid; Lösungsfindung für den Erhalt der Übungsfläche hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2015 Verkehrssituation auf der L 165 Nöthener Straße; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2015 Fuß- und Radweg zwischen Arloff und Kalkar hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.2015 Konzept zur Minderung von Verkehrslärm, im Speziellen von Motorrädern; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.03.2014 26. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Parkplatz Friedwald'" hier: Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bad Münstereifel, Kurhausgebiet" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss 1. Änderung der Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Reckerscheid im Bereich "An der Haag" hier. Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss 18. 19. 19.1 19.2 20. 20.1 20.2 20.3 20.4 20.5 20.6 II. 1. 2. 3. Stadtmauer Bad Münstereifelhier: Bewerbungen der Stadt Bad Münstereifel am Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" -Genehmigung der DringlichkeitBauvoranfragen und Bauanträge Bauvoranfrage für das Grundstück Gemarkung Houverath, Flur 44, Flurstück 123 Wenkelsweg, Bad MünstereifelHouverath Bauvoranfrage für das Grundstück Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück 5322 Josef-Jonas-Straße Anfragen und Mitteilungen Anfragen und Mitteilungen: Verkehrsberuhigung Arloff "In der Fließ"/Kirspenich "Im Floting"; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.02.2013 Anfragen und Mitteilungen: Verkehrsberuhigung der Ortsdurchfahrt Esch; hier: Anfrage der UWV-Fraktion vom 03.05.2015 Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 6, Flurstück 821 - WillyBrandt-Straße 19 Einrichtung der City Outlet-Information im Gebäude Orchheimer Straße 4 Bauantrag für das Grundstück Gemarkung Münstereifel, Flur 5, Flurstück 1406 Orchheimer Straße 39 Anfragen und Mitteilungen: Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) hier: Brücke über die Erft in Bad Münstereifel im Bereich ALDI/St.-AngelaGymnasium - Abschließende Prüfung zur Einrichtung eines zusätzlichen Fußgängerüberweges 4. 5. Verein für Deutsche Schäferhunde e.V., Ortsgruppe Mutscheid, Hundeübungsplatz Odesheim hier: Anfrage der UWV-Fraktion vom 03.05.2015 Anfragen und Mitteilungen gez. Ludger Müller (Vorsitzender) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen Nichtöffentliche Sitzung Grundstückstausch von Flächen in Bad Münstereifel-Arloff Bahnhofsumfeld ZOBII.BA mit Umbau des Bahnsteigs, Schienenstrangverkürzung, Angleichung der Flächen, etc. hier: Auftragsvergabe der Kostenüberprüfung und der Planungsleistungen Bebauungsplan Nr. 5 a "Gewerbegebiet Bad Münstereifel - Kernstadt", 5. Änderung hier: Auftragsvergaben - Genehmigung der Dringlichkeit - Bekanntmachung der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 18.06.2015 Seite 2