Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
11 kB
Datum
18.06.2015
Erstellt
29.07.15, 17:13
Aktualisiert
29.07.15, 17:13
Stichworte
Inhalt der Datei
Bad Münstereifel, 06.07.2015
Stadt Bad Münstereifel
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
aus der 4. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
vom Donnerstag, den 18.06.2015
Zu Punkt 8. der Tagesordnung:
Ratsdrucksache-Nr.: 106-X/Z-2
Anbindung an den Frühzug durch zusätzliche TaxiBus-Fahrten;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2014
Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
Die für die Umsetzung der Maßnahme notwendigen Mittel für 2015 werden überplanmäßig bereitgestellt und durch Einsparungen bei der Schülerbeförderung (Produkt 03 241 100, Sachkonto 527
919) gedeckt. Ab 2016 werden die Mittel im Haushalt veranschlagt. Insoweit wirkt dieser Beschluss
als Präjudiz für die Haushaltswirtschaft und das fortzuschreibende Haushaltssicherungskonzept ab
2016. Für das Jahr 2017 ist eine Überprüfung und neue Beschlussfassung vorgesehen.