Bekanntmachung (Wahlprüfungsausschuss)

Wahlprüfungsausschuss 3. Sitzung des Wahlprüfungsausschusses der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 15.12.2015, 17:30 Uhr, im Historischen Ratssaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 11, 1. OG. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Wahlprüfungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Wahlprüfungsausschusses vom 27.10.2015 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Beratung und Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin der Stadt Bad Münstereifel gem. § 40 Kommunalwahlgesetz NRW Anfragen und Mitteilungen II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Anfragen und Mitteilungen gez. Anton Schmitz (Vorsitzender) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen