Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)

Bad Münstereifel, 17.12.2015 Stadt Bad Münstereifel Die Bürgermeisterin BESCHLUSS aus der 7. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom Dienstag, den 01.12.2015 Zu Punkt 1. der Tagesordnung: Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Zu Beginn der Sitzung stellt der Vorsitzende fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist, die Öffentlichkeit gemäß § 48 Abs. 2 GO NRW von dieser Sitzung unterrichtet wurde und die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl versammelt sind. Einstimmiger Beschluss zur Tagesordnung: Es wird beschlossen, die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung um folgende Punkte zu erweitern: 7. RD 407-X/Z-1 Entwurf des Landesentwicklungsplanes; hier: Beteiligungsverfahren zum geänderten Entwurf 10.1 RD 447-X Berichterstattung zum City Outlet Bad Münstereifel hier: Jour fixe Es wird beschlossen, die Tagesordnung der nicht-öffentlichen Sitzung um folgenden Punkt zu erweitern: 2. RD 416-X/Z-1 Verkehrsplanung Nördliche Vorstadt – Planung Kreisel im Kreuzungsbereich Bendenweg/Josef-Jonas-Straße/Kölner Straße hier: Vertragsabschluss Die weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.