Antrag (Antrag bzgl. Ansiedlung eines Großmarktes in Weilerswist)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 318/2016 Az.: Amt: - 01.4 BeschlAusf.: - 01.4 Datum: 08.06.2016 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 BM gez. Dr. Risthaus Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der CDU-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Betrifft: Termin 22.06.2016 Bemerkungen beschließend Antrag bzgl. Ansiedlung eines Großmarktes in Weilerswist Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Ihre Fragen möchte ich wie folgt beantworten: Zu 1.): Mit dem Schreiben vom 21. April 2016 ist die Stadtverwaltung Erftstadt von Frau Oberbürgermeisterin Reker über die Standortsuche für ein neues Frischezentrum informiert worden. Die Wirtschaftsförderung hat dieses Schreiben am 19. Mai des Jahres schriftlich beantwortet und um weiterführende Informationen zu den Themenbereichen Anzahl Arbeitsplätze, Höhe Gewerbesteueraufkommen, Kennzahlen zur Verkehrsbelastung gebeten. Auf Basis dieser ersten Informationen hätte man dann einen ersten, gemeinsamen Einstieg – Verwaltung und Politik - in die Thematik machen können. Jedoch hat die Verwaltung bis heute allerdings keine Informationen mehr aus Köln bekommen. Weitere Schritte sind seitens der Verwaltung daher auch nicht unternommen worden. Zu 2.): Konkrete Pläne der Gemeinde Weilerswist sind der Verwaltung liegen nicht vor bzw. sind nicht bekannt. Auf Basis der in der Presse genannten Fläche von rund 200 ha an der A 61 ist davon auszugehen, dass es sich hierbei um die LEP 6 Fläche handelt, die seinerzeit einmal für die Ansiedelung von BMW vorgesehen war. Dieses Areal ist noch nicht entwickelt. Dezidierte Aussagen können zu diesem Zeitpunkt somit nicht gemacht werden. Zu 3.): Sollte es in Weilerswist zu einer konkreten Entwicklung kommen, wird die Stadt Erftstadt im Rahmen des öffentlichen Beteiligungsverfahrens eingebunden. Auf Basis der dann vorliegenden konkreten Planung können wir dann ausführlich Stellung beziehen. (Erner) -2-