Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschuss 10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 03.05.2016, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. II. 1. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i.V.m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.03.2016 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i.V.m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Bürgerantrag nach § 24 Gemeindeordnung des Landes NRW hier: Wiederspruch gegen den Teilverkauf der Kölner Straße 4 Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung des Landes NRW hier: Einspruch gegen die Verkleinerung der Bücherei Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel hier: Neufassung Erlass einer Satzung über die Umlage des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer nach § 92 Absatz 1 Satz 1 Landeswassergesetz NRW Anfragen und Mitteilungen Nichtöffentliche Sitzung Beförderungen von Beamten und Beamtinnen in Führungsfunktionen (sog. leitende Dienstkraft gem. § 14 Abs. 3 der Hauptsatzung); hier: Herstellung des Einvernehmens gem. § 13 Abs. 3 der Hauptsatzung 2. 3. Anpassung des Brückenbauwerkes über den Eschweiler Bach, Pescher Straße, Ortslage Gilsdorf, an HQ 100 hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Anfragen und Mitteilungen gez. Sabine Preiser-Marian (Bürgermeisterin) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen