Beschlussvorlage (Bericht zum Schuljahresende 2014/2015 über das Konzept für den Schulhausmeistereinsatz in der Schulen der Stadt Erftstadt)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 506/2015 1. Ergänzung Az.: 82.24 Amt: - 82 BeschlAusf.: - 82.3 Datum: 10.03.2016 Kämmerer Dezernat 4 gez. Hallstein, technische Beigeordnete gez. Erner, Bürgermeister Dezernat 6 BM gez. Dr. Risthaus Amtsleiter RPA Beratungsfolge Schulausschuss Termin 19.05.2016 zur Kenntnis Betriebsausschuss Immobilien 16.06.2016 beschließend Betriebsausschuss Immobilien 27.06.2016 beschließend Betrifft: Bemerkungen Bericht zum Schuljahresende 2014/2015 über das Konzept für den Schulhausmeistereinsatz in der Schulen der Stadt Erftstadt Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Der Bericht über den Einsatz von Hausmeistern in den Schulen der Stadt Erftstadt wird zur Kenntnis genommen. Begründung: Der Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft hat in seiner Sitzung am 03.03.2016 beschlossen, den Tagesordnungspunkt in die nächste Sitzung des Betriebsausschusses zu vertagen und die Verwaltung beauftragt, darzustellen, wie viele Stunden die Schulhausmeister für andere Zwecke eingesetzt waren. Aufgrund der angespannten Lage hinsichtlich der Unterbringung der der Stadt Erftstadt zugewiesenen Flüchtlinge, konnten die anfallenden Arbeiten in den ersten Wochen nicht komplett alleine mit den im Bereich der Übergangsheime tätigen Hausmeister erledigt werden. Daher wurden zur Einrichtung der Notunterkunft in der Don-Bosco-Schule in Friesheim Schulhausmeister an 3 Tagen eingesetzt. Dieser Einsatz erfolgte in den Sommerferien 2015. Der für Friesheim zuständige Schulhausmeister hat danach für die Verweildauer der Asylbewerber in Friesheim den zuständigen Hausmeister aus dem Asylbewerberbereich bei seiner Arbeit unterstützt. Für die Inbetriebnahme der Erstaufnahmestelle im Allianzgebäude Erp wurden ebenfalls Schulhausmeister an 4 Tagen zur Mithilfe eingesetzt. Der Einsatz erfolgte in den Herbstferien. Für den eigentlichen Betrieb der Unterkunft wird ausschließlich ein Hausmeister aus dem Asylbewerberbereich benötigt. Die grundsätzliche Betreuung aller Asylbewerberunterkünfte erfolgt ausschließlich über die dafür zuständigen Hausmeister. Falls kurzfristig ein Schulhausmeister zur Unterstützung benötigt wird, geschieht dies immer vorab in Absprache mit der jeweiligen Schulleitung. Seit Herbst war dies lediglich bei vier bis fünf Kurzeinsätzen für ein paar Stunden der Fall. Eine genaue stundenmäßige Erfassung der Einsatzzeiten ist aufgrund der Eilbedürftigkeit der Einsätze nicht erfolgt. Es mussten dazu auch keine Überstunden angeordnet werden. In Vertretung (Hallstein) -2-