Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
27 kB
Datum
17.03.2015
Erstellt
12.03.15, 17:11
Aktualisiert
12.03.15, 17:11
Stichworte
Inhalt der Datei
Haupt- und Finanzausschuss
9.1
9.2
3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Münstereifel am
Dienstag, den 17.03.2015, 18:00 Uhr,
im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG.
II.
Tagesordnung:
2.
I.
1.
Öffentliche Sitzung
3.
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V.
m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über
die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.12.2014 Erläuterung:
Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. §
23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Kastrationspflicht
für
Katzen;
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen vom 09.02.2015
Verkehrswert der städtischen Immobilie,
Kölner
Straße
4
hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen, der UWV Fraktion, der FDP Fraktion und der CDU Fraktion im Rat der Stadt Bad Münstereifel vom
03.03.2015
1. Satzung zur Änderung der Satzung über
die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrag in der Stadt Bad Münstereifel
Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im
Gebiet der Stadt Bad Münstereifel
Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
2014
2025;
hier: Einstellung einer freiwilligen Aufgabe
Energiewirtschaftliche
Betätigung
der
Stadt;
hier: Beteiligung an der Energie Nordeifel
GmbH & Co. KG
Anfragen und Mitteilungen
4.
Zwischenbericht der Projektgruppe zur
Einführung einer Kosten- und Leistungsrechnung
Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
gem. § 83 GO NRW i.V. mit § 17 Abs. 2
der Hauptsatzung für das 2. Halbjahr 2014
Nichtöffentliche Sitzung
Unterbringung ausländischer Flüchtlinge;
hier: Anmietung mehrerer Wohneinheiten
Erweiterung der Kita "Magische 12" um
eine Kindergartengruppe
Befristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung
Anfragen und Mitteilungen
gez. Alexander Büttner
(Bürgermeister)
Unter www.bad-muenstereifel.de/
seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem
finden Sie Informationen über den Rat und seine
Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen
und öffentliche Vorlagen