Beschlussvorlage (Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Reinigung des WirtschaftsPark)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 152/2016 Az.: Amt: - 01.4 BeschlAusf.: - 01.4 Datum: 22.02.2016 gez. Erner, Bürgermeister gez. Knips Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 BM gez. Dr. Risthaus Amtsleiter RPA Beratungsfolge Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderungtwicklung und Wirtschaftsförderung Termin Bemerkungen 01.03.2016 vorberatend Rat 16.03.2016 beschließend Rattwicklung und Wirtschaftsförderung 27.04.2016 beschließend Betrifft: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Reinigung des WirtschaftsPark Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: 5.000,00 Folgekosten in €: 5.000,00 Kostenträger: Sachkonto: 150 571 010 Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: 2016 Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Für eine regelmäßige Reinigung des WirtschaftsParks Erftstadt werden für das Haushaltsjahr 2016 Mittel in Höhe von 5.000,00 € nachgemeldet. Begründung: Für die Vermarktung der Gewerbeflächen im WirtschaftsPark ist es erforderlich, das Erscheinungsbild dieses Gewerbegebietes gepflegt zu halten. Bei einer Besichtigung der Grundstücke mit potentiellen Investoren ist es auch das Bild des WirtschaftsParks, das von der Qualität des Standortes überzeugt. Da diese Sonderreinigung der Eigenbetrieb Straßen dies sowohl finanziell, als auch personell durch die vorhandene Reinigungstruppe nicht leisten kann, soll die Wirtschaftsförderung hierfür Sorge tragen. Nach Rücksprache mit dem Eigenbetrieb Straßen und der Firma Lengeling, die bereits für die Stadt säubert, würden sich die Kosten bei einem monatlichen Einsatz auf ca. 5.000,00 € jährlich belaufen. Nach Mittelbereitstellung erfolgt eine Preisabfrage. Die Firma mit dem günstigsten Angebot wird dann beauftragt. (Erner) -2-