Anfrage (Anfrage bzgl. Einwohnerzahlen und zukünftige Größe des Rates der Stadt Erftstadt)

. Stadtverwaltung  Postfach 2565  50359 Erftstadt Stadtverwaltung  Holzdamm 10  50374 Erftstadt Herrn StV Raymond Pieper Josef-Zimmermann-Straße 10 50374 Erftstadt . nachrichtlich allen Stadtverordneten Dienststelle Telefax 02235/409-505 Ansprechpartner/-in Telefon-Durchwahl Haupt- und Personalamt Holzdamm 10 Herr Elsen 0 22 35 / 409-210 Amtsleiter Datum 05.01.2016 BM / Dezernent Ihre Anfrage vom 06.01.2016 Rat Rat Betrifft: Mein Zeichen Ihr Zeichen F 16/2016 16.03.2016 27.04.2016 Anfrage bzgl. Einwohnerzahlen und zukünftige Größe des Rates der Stadt Erftstadt Sehr geehrter Herr Pieper, die Größe des im Jahre 2020 zu wählenden Rates ist nach dem Kommunalwahlgesetz von der Einwohnerzahl abhängig. Sofern nicht durch Satzung beschlossen wird den Rat zu verkleinern, sind bei über 50.000 Einwohnern 50 Vertreter, bei einer niedrigeren Einwohnerzahl 44 Vertreter vorgesehen. Zum besseren Verständnis beantworte ich Ihre Fragen 1-4 nachfolgend im Zusammenhang: Als Einwohnerzahl ist ausschlaggebend die vom Landesbetrieb Information und Technik NRW (IT.NRW) halbjährlich fortgeschriebene Bevölkerungszahl, welche 42 Monate nach Beginn der jetzigen Wahlperiode veröffentlicht ist. Veränderungen der Einwohnerzahl nach diesem Stichtag werden nicht mehr berücksichtigt. Aktuell ist die Einwohnerzahl vom 31.12.2014 (49.172) veröffentlicht. Nach Auskunft von IT.NRW ist davon auszugehen, dass die Veröffentlichungen in der Regel mit einer Verzögerung von mindestens 6 Monaten erfolgen, so dass Ende 2017 voraussichtlich mit der veröffentlichten Einwohnerzahl Stand 31.12.2016 zu rechnen ist. Nach Rücksprache mit meinem Bürgerbüro werden sowohl die zugewiesenen Asylbewerber als auch die Bewohner der Notunterkunft angemeldet, so dass diese auch als angemeldete Einwohner gelten. Im Jahre 2015 wurden insgesamt 578 Asylbewerber zugewiesen. In 2016 wird die Zahl der zu betreuenden Flüchtlinge sukzessive weiter ansteigen. Mit mindestens 500 weiteren Asylbewerbern wird nach heutigem Stand gerechnet. In der Notunterkunft Erp sind zurzeit 113 Personen gemeldet. Sobald neuere Veröffentlichungen von Einwohnerzahlen beim IT.NRW erfolgen, werde ich im Rat über die Entwicklung unter Mitteilung des Bürgermeisters berichten. (Erner) -2-