Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
24 kB
Datum
17.05.2011
Erstellt
12.05.11, 18:03
Aktualisiert
12.05.11, 18:03
Stichworte
Inhalt der Datei
Öffentliche Bekanntmachung
II.
1.
Einladung
Gemäß § 48 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
(GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW S. 666),
zuletzt geändert durch Gesetz vom
09.10.2007 (GV. NRW, S. 380), zur 10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
der Stadt Bad Münstereifel am
2.
3.
3.1
3.2
Dienstag, den 17.05.2011, 18:00 Uhr,
im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG.
Tagesordnung:
I.
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
7.1
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V.
m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über
die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 22.03.2011 Erläuterung:
Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. §
23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Festsetzung der Schulbezeichnung für den
Grundschulverbund Houverath-Mutscheid
Zukunftskonzept für das Friedhofs- und
Bestattungswesen der Stadt Bad Münstereifel
- Entwurf Interkommunale
Zusammenarbeit;
gemeinsame Ausschreibung von Entsorgungsdienstleistungen (Abfallentsorgung)
für Städte und Gemeinden im Kreis Euskirchen
Satzung der Stadt Bad Münstereifel über
die Festsetzung der Hebesätze für die
Realsteuern des Haushaltsjahres 2011
(Hebesatzsatzung)
Anfragen und Mitteilungen
Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
gem. § 83 GO NRW i.V.m. § 17 Abs. 2 der
Hauptsatzung
Nichtöffentliche Sitzung
Ausbau des Bahnübergangs in Arloff;
hier: zur Durchführung erforderlicher
Grundstückstausch - Antrag der SPDFraktion vom 12.03.2011
Überprüfung IT-Betrieb der Stadt Bad
Münstereifel;
hier: Mitgliedschaft in der KDVZ
Anfragen und Mitteilungen
Bericht Zentrale Immobilienverwaltung
2010
Erbschaftsangelegenheit;
hier: Annahme eines Erbes
gez. Alexander Büttner
(Bürgermeister)