Beschlussvorlage (Erfahrungsbericht 2015 des Jugendkulturvereins "Szene 1993 e. V." zur Nutzung der ehemaligen Feuerwache, Poststraße 4, Erftstadt-Liblar)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 252/2016 Az.: 511 Amt: - 51 BeschlAusf.: - 511 Datum: 06.05.2016 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Feldmann Amtsleiter RPA Beratungsfolge Jugendhilfeausschuss Betrifft: Termin 01.06.2016 Bemerkungen zur Kenntnis Erfahrungsbericht 2015 des Jugendkulturvereins "Szene 1993 e. V." zur Nutzung der ehemaligen Feuerwache, Poststraße 4, Erftstadt-Liblar Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: 1.545,00 0,00 Folgekosten in €: 1.545,00 Kostenträger: Sachkonto: 060 362 010 5318000 Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: 2015 Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Der Jugendhilfeausschuss nimmt den als Anlage beigefügten Erfahrungsbericht 2015 des Jugendkulturvereins „Szene 1993 e. V.“ zur Nutzung der ehemaligen Feuerwache, Poststraße 4, ErftstadtLiblar, dankend zur Kenntnis. Begründung: Aufgrund des Beschlusses des Hauptausschusses vom 12.12.1995 zum A 6/0556 wurde die ehemalige Feuerwache mit Wirkung vom 01.01.1996 dem Jugendkulturverein „Szene 1993 e. V.“ zur Nutzung überlassen. Gemäß § 1 Abs. 2 des Mietvertrages legt der Verein jährlich einen Erfahrungsbericht über die Nutzung vor. In Vertretung (Lüngen) -2-