Öffentliche Niederschrift (Bau- und Feuerwehrausschuss)

NIEDERSCHRIFT über die 7. Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses am 28.10.2015 im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Beginn Ortstermin: Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 17:00 Uhr 18:00 Uhr 18:17 Uhr Anwesend sind unter dem Vorsitz von Günter Kirchner die Ausschussmitglieder 1. Bartels, Ulrich 2. Dibowski, Frank 3. Göbbels, Christian als Vertreter für Mehrens, Martin 4. Hartmann, Jörg 5. Jansen, Reiner Peter 6. Jordan, Joachim 7. Lubinsky, Andreas 8. Mauel, Arnd 9. Michalowski, Karl 10. Pfennings, Ingo 11. Smit, Marion 12. Zimmermann, André Entschuldigt fehlen: Borsch, Georg Mehrens, Martin Winter, Rolf Von der Verwaltung sind anwesend: 1. Hans Orth 2. Walter Henn 3. Peter Lanzerath 4. Stefan Lippertz 5. Berthold Malburg, gleichzeitig als Schriftführer Außerdem sind während der öffentlichen Sitzung anwesend: eine Vertreterin der Presse Vor der Sitzung fand von 17.00 – 17.45 Uhr eine Ortsbesichtigung im eifelbad statt. I. Öffentliche Sitzung Zu Punkt 1. der Tagesordnung: Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Bau- und Feuerwehrausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Zu Beginn der Sitzung stellt der Vorsitzende fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist, die Öffentlichkeit gemäß § 48 Abs. 2 GO NRW von dieser Sitzung unterrichtet wurde und die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl versammelt sind. Zu Punkt 2. der Tagesordnung: Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses vom 19.08.2015 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Der Vorsitzende stellt fest, dass Einwendungen gegen die Niederschrift über die o.a. Sitzung nicht eingegangen sind; die Niederschrift gilt daher gem. § 23. Abs. 1 i.V.m. § 21 Abs. 7 und 8 der Geschäftsordnung als genehmigt. Zu Punkt 3. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 414-X Überprüfung auf Gefährdung durch unsachgemäße Befestigung von Unterdecken in allen Sportund Mehrzweckhallen Einstimmiger Beschluss 1. Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen. 2. Der Bauausschuss empfiehlt, den Aufwand für die Schadensbeseitigung in der Sport- und Mehrzweckhalle Mutscheid in Höhe von 35.500,00 € brutto überplanmäßig bereitzustellen und die Deckung anteilig aus rückgestellten Mitteln der Bildungs- und Sportpauschale zu gewährleisten. Zu Punkt 4. der Tagesordnung: Anfragen und Mitteilungen Es liegen keine Anfragen und Mitteilungen vor. Um 18:17 Uhr erklärt der Vorsitzende die Sitzung für beendet. _________________________ Vorsitzender (Günter Kirchner) _________________________ Schriftführer (Berthold Malburg) Niederschrift der Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses vom 28.10.2015 Seite 2