Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung des Rates 15. Sitzung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 05.07.2016, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 10.05.2016 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen. Beschwerde gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen Gesamtabschluss 2013 hier: Zuleitung des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung und Entlastung gem. § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW Gesamtabschluss 2014 hier: Zuleitung des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung und Entlastung gem. § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW 1. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Erhebung von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel (Parkgebührenordnung); hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.01.2016 Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts 2013-2022; hier: Aufgabe der Dorfgemeinschaftshäuser Bestellung von Mitgliedern für die Gesellschafterversammlung der NeT 10. Sanierung und Umbau des Lehrerzimmers im St. Michael-Gymnasium hier: Vorstellung der Planung 11. Bebauungsplan Nr. 54 "Kirspenich, Hardtburgstraße" hier. Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss 12. 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36a "Uhlenberg Nord" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse und Satzungsbeschluss 13. Anfragen und Mitteilungen 13.1 Haushalt 2016 hier: Bericht zum 30.05.2016 im Rahmen des Finanzcontrollings II. 1. 2. 3. 4. Nichtöffentliche Sitzung Städtisches Grundstück in Arloff, Unter den Linden; hier: Verkauf Verkauf von Grundstücksflächen in der südlichen Vorstadt Bericht Zentrale Immobilienverwaltung 2015 Anfragen und Mitteilungen gez. Sabine Preiser-Marian (Bürgermeisterin) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen