Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
73 kB
Datum
05.07.2016
Erstellt
18.07.16, 13:17
Aktualisiert
18.07.16, 13:17
Stichworte
Inhalt der Datei
Bad Münstereifel, 06.07.2016
Stadt Bad Münstereifel
Die Bürgermeisterin
BESCHLUSS
aus der 15. Sitzung des Rates
vom Dienstag, den 05.07.2016
Zu Punkt 12. der Tagesordnung:
Ratsdrucksache-Nr.: 589-X
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36a "Uhlenberg Nord" im beschleunigten Verfahren gem. §
13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung
hier: Abwägungsbeschlüsse und Satzungsbeschluss
Einstimmiger Beschluss:
Alle Abwägungsbeschlüsse (= Anlage 2 der Originalniederschrift) werden einstimmig gefasst.
Einstimmiger Beschluss:
1.
2.
3.
Zu den im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen werden die beigefügten Abwägungsbeschlüsse gefasst.
Aufgrund der §§ 2 und 10 des Baugesetzbuches i.d.F. der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBL I S. 2515) in der z. Zt. gültigen Fassung wird die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36a „Uhlenberg Nord“ in der vorliegenden Form nebst Begründung als
Satzung (= Anlage C der Originalniederschrift) beschlossen.
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Rechtskraft der 4. Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 36a „Uhlenberg Nord“ herbeizuführen.