Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
80 kB
Datum
10.05.2016
Erstellt
02.06.16, 12:28
Aktualisiert
02.06.16, 12:28
Stichworte
Inhalt der Datei
Bad Münstereifel, 02.06.2016
Stadt Bad Münstereifel
Die Bürgermeisterin
BESCHLUSS
aus der 14. Sitzung des Rates
vom Dienstag, den 10.05.2016
Zu Punkt 1. der Tagesordnung:
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen
Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Zu Beginn der Sitzung stellt die Bürgermeisterin fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist, die Öffentlichkeit gemäß § 48 Abs. 2 GO NRW von dieser Sitzung unterrichtet wurde und die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl versammelt sind.
Einstimmiger Beschluss zur Tagesordnung:
Hier wirkt die Bürgermeisterin gemäß § 40 Abs. 2 Satz 6 i. V. m. § 48 Abs. 1 GO NRW nicht mit.
Wegen der Dringlichkeit des Beratungspunktes wird die Tagesordnung wie folgt erweitert:
T a g e s o r d n u n g: gem. §48, Abs. 1GO (Beschluss erforderlich) E r l ä u t e r u n g e n:
TOP
II.
2.
Bezeichnung
sind
beigefügt
liegen
bereits
vor
werden
nachgereicht
werden
mündl.
vorgetragen
Nr. der
Ratsdrucksache
Nichtöffentliche Sitzung
Verkauf von Grundstücksflächen in der südlichen
Vorstadt
X
563-X
Der bisherige TOP 2 „Anfragen und Mitteilungen“ wird neuer TOP 3 der nichtöffentlichen Sitzung.