Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Stadtentwicklungsausschuss 5. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 18.08.2015, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 18.06.2015 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Entwicklung Grundstück Zimmerei Hier: Vorstellung der Planung Zukunft Hallenbad und Goldenes Tal hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2015 Barrierefreiheit in der Kernstadt hier: SPD-Antrag vom 21.07.2015 FDP-Antrag vom 03.04.2014 Verkehrsberuhigungsmaßnahme Hardtberg; hier: Sperrung der Hardtburgstraße für Schwerlastverkehr; Antrag der CDUFraktion vom 05.03.2015 - Ergebnis der Beratung mit der Verkehrskommission Verein für Deutsche Schäferhunde e.V., Ortsgruppe Mutscheid; Lösungsfindung für den Erhalt der Übungsfläche hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2015 8. a) Erschließungsvertrag Ginsterweg Bereich Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 3 BauGB hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 06.06.2015 b) Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 für den Bereich "Ginsterweg" hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss 9. Verkehrsberuhigung in Hummerzheim hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.07.2015 10. 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5a "Gewerbegebiet Bad MünstereifelKernstadt" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss 11. 1. Änderung der Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Reckerscheid im Bereich "An der Haag" hier: Abwägungsbeschlüsse sowie Satzungsbeschluss 12. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80a "Ergänzungsstandort Nahversorgung" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss 13. Seniorenzentrum "Otterbach" Bad Münstereifel hier: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes 14. Unterbringung ausländischer Flüchtlinge; hier: Auswahl möglicher Mietobjekte 15. Straßenausbau im Rahmen der Kanalbaumaßnahme in Mahlberg Bereich Michelsberg 16. Anfragen und Mitteilungen 16.1 Fuß- und Radweg zwischen Arloff und Kalkar, L11 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.2015 16.2 Anfragen und Mitteilungen: Erneuerungsbedarf Hinweisbeschilderung Wanderparkplätze; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2014 - weitere Ergebnisse der Verkehrsschau 16.3 Anfragen und Mitteilungen: Verkehrsberuhigung der Ortsdurchfahrt Esch; hier: Anfrage der UWV-Fraktion vom 03.05.2015 16.4 Anfragen und Mitteilungen: Verkehrssituation auf der L 165 Nöthener Straße; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2015 - Zwischenergebnis der Prüfung der Verkehrskommission 16.5 Anfragen und Mitteilungen: Verkehrsberuhigung Limbach; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 28.08.2014 16.6 Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Hohn, Flur 4, Flurstücke Nr. 36, 57 und 132 - Bad Münstereifel-Kolvenbach, Konradgasse 10 16.7 Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Mutscheid, Flur 20, Flurstück Nr. 18 - Bad Münsereifel-Honerath, Schubertweg 10 16.8 Sportplatz Bad Münstereifel; hier: Konsequenzen der Veräußerung einer Teilfläche an den Kreis Euskirchen II. 1. 2. 3. Nichtöffentliche Sitzung Entwicklung Grundstück Zimmerei; hier: Vertragliche und grundstücksbezogene Besonderheiten Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts 2013-2022; hier: Aufgabe der Dorfgemeinschaftshäuser Anfragen und Mitteilungen gez. Ludger Müller (Vorsitzender) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen Bekanntmachung der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 18.08.2015 Seite 2